Ein Blick auf die üble Bilanz des Wirtschaftsministers legt nahe, dass der nächste Kanzler ein Anti-Habeck sein sollte. Habeck wirft Friedrich Merz die Schuld an der schlechten Wirtschaftslage und prophezeit ein ökonomisches Drama. Doch die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht die Lage noch düsterer und warnt vor schmerzhaften Reformen.
Ein Blick auf die üble Bilanz des Wirtschaft sministers legt nahe: Der nächste Kanzler sollte ein Anti- Habeck sein. Nach den ganzen Migrationsdebatten zählt jetzt wieder ein altes Clinton-Wort, frei übersetzt: „Es ist die Wirtschaft , Schwachkopf.“ hält Habeck dabei eine schlechte Nachricht bereit: Der noch amtierende Kanzler kommt bei dessen Vizekanzler schon gar nicht mehr vor. Die den Grünen so wichtige „Altersdiskriminierung“ dreht Habeck in einen angeblich persönlichen Vorteil um.
Der Grüne ist 55 Jahre alt, Merz 69. Derlei kennt man bisher von den Grünen nicht. „Choose your fighter“ – wähle deinen Kämpfer, steht auf dem Plakat, mit dem Habeck mit seiner Regierungserfahrung von insgesamt 13 Jahren wirbt, seinen zwei Ministerposten und der Zeit als Vizekanzler. Das ist mutig.Habeck mögen Menschen vielleicht wegen seines rhetorischen Hygge-Stils, dem wärmenden Bullerbü-Sound, diesem Küchentisch-Trost in tosender Zeit, allein: Mit Wirtschaftskompetenz wird Habeck von den meisten Deutschen nicht in Verbindung gebracht.Unter dem Wirtschaftsminister Habeck stieg die Arbeitslosigkeit zuletzt auf ungewohnt gewordene 6,3 Prozent. Und dabei herrscht Arbeitskräftemangel. Die „Wirtschaftswende“, kommentierte der Ex-Ampelpartner und FDP-Fraktionschef Christian Dürr, „wurde jahrelang boykottiert“. Gemeint war: von Habeck.Die Wirtschaftsweisen haben das deutsche Ökonomie-Elend auf 147 Seiten festgehalten – auch in diesem Jahr soll es nur 0,3 Prozent Wachstum geben, also in den Worten von Angela Merkel: nüscht. Veronika Grimm ist eine der Wirtschaftsweisen – und die sagt, die „Lage ist noch schlechter als die Stimmung“. Das ist bei den notorisch pessimistischen Deutschen ein übler Befund. Erst recht, wenn es jetzt auch noch eine Bundestagswahl gibt. Wer schlechte Nachrichten zu überbringen hat, braucht eine gute Ausrede. Die hat Habeck auch – nach kurzem Suchen – gefunden. Allerdings: Gut ist sie nicht. Die Ausrede Habecks ist über einen Meter 90 groß, hat wenig Haare und einen Namen: Friedrich Merz. bastelte sich Habeck eine veritable Gefährdung des deutschen Wirtschaftswohls zusammen. Die „Welt“ suchte nicht lange und fand die schöne Schlagzeile: „Schaden für Wirtschaftsstandort wahrscheinlich schon entstanden“, sagt Habeck über Merz‘ Kurs.Wahrscheinlich haben Deutschlands Betriebe, als sie sich entschieden haben, ihre Investitionen jetzt erst einmal sein zu lassen oder in Donald Trumps Arme zu sinken, das nicht wegen der hohen Energiepreise gemacht, sondern weil sie ahnten, dass Merz sich mit der AfD einlassen könnte. Habeck sprach denn auch von einem „gewaltigen Effekt“. Davon, dass Merz' Entscheidung „eine schlimme Schleifspur durch Deutschland ziehen“ werde – „ein ökonomisches Drama“ sei. Menschen, „die nicht Müller, Meyer oder Habeck heißen, überlegen, das Land zu verlassen“. Demonstrierende Unternehmer kannte man in Berlin bisher noch nicht Wirtschaftskompetenz konnte sich Habeck in seinen gut drei Ministerjahren kaum erwerben. Die liegt bei Friedrich Merz, dem sauerländischen Bierdeckelmann, einem Wanderarbeitnehmer aus BlackRock-Valley. Der wird immer dann gefeiert, wenn er verspricht, abzuwickeln, was Habeck aufwickelte – dessen Heizungsgesetz etwa. Zuletzt gab es keinen Wirtschaftswunder-, sondern einen Wirtschaftswarntag. Etliche Unternehmer zogen nach Berlin, um sich darüber zu beklagen, was die Ampelleute mit ihren Betrieben so veranstaltet haben. Nun wird in der Hauptstadt der Stütze-Empfänger jeden Tag demonstriert gegen irgendetwas. Allerdings: Demonstrierende Unternehmer, das kannte man in Berlin bisher noch nicht. Kein Wunder: Betriebseigentümer haben gemeinhin keine Zeit für derartige Entäußerungen der eigenen Befindlichkeit. Sie müssen ja arbeiten.Die weise Frau Grimm, bekannt aus Funk und Fernsehen, hält für Habeck ein schmerzhaft-realistisches Rezept bereit: „Die Frage ist im Grunde, wie unangenehm es wird, bevor es wieder bergauf geht.“ Dass die Deutschland-Therapie schmerzhaft wird, liegt am niederschmetternden Befund: Neue Schulden, sagt Frau Grimm, kommen erst mal nicht in Frage. Und zwar keineswegs nur wegen der Schuldenbremse, die Habeck gern loswerden würde, sondern: wegen der „neuen europäischen Fiskalregeln“. Die wurden gerade erst verabschiedet und haben blöde Folgen, kurz: Würde Deutschland jetzt neue Schulden machen, könnte es damit die gesamte„Investieren“ ist Habecks Lieblingswort. Der Minister, der auf dem Stuhl von Ludwig Erhard sitzt, meint damit sogar die deutsche Wirtschaft. Die soll investieren, allerdings dort, wo er es für richtig hält. Sollte man in die Verlegenheit geraten, für Habecks ordnungspolitische Vorstellungen einen Namen finden zu müssen, käme wohl auf: gelenkte Marktwirtschaft.Was dabei herauskommen kann (nicht muss), lässt sich in Habecks alter Heimat besichtigen. Dort versenkten der grüne Minister und der gefühlsgrüne Ministerpräsident Daniel Günther 600 Millionen Euro bei Northvolt. 620 Millionen, rechnet man die Zinsen hinz
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