Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) und sein in die Kritik geratener Staatssekretär Patrick Graichen mussten sich am Mittwoch in der Filz-Affäre rund um das Wirtschaftsministerium verantworten. Im Anschluss sprach Habeck seinem Staatssekretär das Vertrauen aus.
Dass die Sitzungen der beiden Ausschüsse gemeinsam tagen, wurde ebenfalls mit Mehrheiten der Ampel erreicht. Der energierpolitische Sprecher der Union, Mark Helfrich, hat den Verdacht, dass „die Sitzungen des Wirtschafts- und des Energieausschusses zusammengelegt werden, um vermutlich den Herren Graichen und Habeck die Abstimmung der Antworten und die Vermeidung widersprüchlicher Aussagen zu erleichtern“.
Habeck selbst äußerte zu Beginn der Sitzung Verständnis für die Frage nach einem Aus seine Staatssekretärs Graichen. „Es ist berechtigt, zu fragen, ob ich Staatssekretär Graichen entlassen muss, doch ich habe sie verneint“, sagte er laut „Bild“.Graichen erinnert sich in der Sitzung, dass er in der Kommission zur Findung eines neuen Dena-Chefs „eine positive Empfehlung“ zugunsten seines Trauzeugen Michael Schäfer gegeben habe.
Graichen räumt dann ein, dass er der Kommission nicht mitgeteilt hatte, dass Schäfer sein Trauzeuge ist - sogar noch am Tag der Vertragsunterzeichnung am 21. April. „Mein Fehler war, dass ich dachte, Beruf und Freundschaften kann man trennen“, sagt er in der Sitzung. Als bekannt wurde, dass Graichen und Schäfer privat verbandelt sind, legte man Schäfer nahe, den Posten doch nicht anzutreten, was er schließlich auch tat.
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