Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen und Vizekanzler, attackiert CSU-Chef Markus Söder wegen des Ausschlusses von Koalitionen mit der Linken. Habeck sieht in Soders Politik ein Verdrängen der Geschichte und warnt vor einer Annäherung an Rechtspopulismus. Er kritisiert Soders Haltung in Bezug auf die Rückkehr geflüchteter Menschen aus Syrien sowie die Koalitionsverhandlungen in Österreich, wo die Rechtspopulisten der FPÖ eine Regierungsbeteiligung erhalten haben.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat CSU -Chef Markus Söder im Morgenmagazin scharf angegriffen. Die CSU vergesse die Geschichte, wenn sie demokratische Koalition en ausschließe.
Nun konkretisierte er: Die Lage in Syrien sei "völlig unübersichtlich", die Rückkehr der Geflüchteten könne erst die letzte Konsequenz sein. "Erstmal muss man sich anschauen, wie sich die Lage in Syrien entwickelt", sagte Habeck. Ein Rezept gegen Rechts sei das nicht, schüttelte Habeck den Kopf.
Nach erneut gescheiterten Koalitionsverhandlungen sollen nun erstmals die Rechtspopulisten von Herbert Kickl versuchen, mit der ÖVP als Juniorpartner eine Regierung zu bilden."Das muss man so sagen, weil er nicht begriffen hat, dass immer in der demokratischen Mitte mehr Verbindendes ist als zu den Feinden der Demokratie." Insofern widerspreche er Söder fundamental, betonte Habeck.
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