Habeck oder Betreiber: Wer lügt beim AKW-Zoff?

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Habeck oder Betreiber: Wer lügt beim AKW-Zoff?
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Immer mehr brisante Details zum umstrittenen AKW-Aus 2023 kommen ans Licht!

Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt erklärt: Im Streit um längere AKW-Laufzeiten hätten die Betreiber im Frühjahr 2022 einen Weiterbetrieb für nicht möglich gehalten.

Jetzt frei gegebene E-Mails und Briefe zeigen hingegen: Zwischen den großen AKW-Betreibern und dem Wirtschaftsministerium hat es in den Monaten vor der Abschaltung kräftig gekracht. Besonders eine E-Mail des Betreibers PreussenElektra vom 30. September 2022 nährt den Verdacht: Habeck und seinem damaligen Staatssekretär Patrick Graichen waren die Argumente für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke egal. Sie wollten die Abschaltung.Neuer Streit um das AKW-Aus! Zwei AKW-Betreiber widersprechen dem Wirtschaftsminister.

In der Mail von PE heißt es: Der Gesetzentwurf „widerspricht in vielen Punkten inhaltlich und im Geist unseren gemeinsamen verabredeten Eckpunkten“. Und: „Aus unserer Sicht wird damit die Gesamteinigung erneut infrage gestellt.“▶︎ Auch die Betreiber EnBW und RWE skizzierten für die Regierung Szenarios, wie ein AKW-Weiterbetrieb aussehen könnte. Von einer Ablehnung wegen fehlender Brennstäbe – das war ein angeblicher Grund Habecks für die Abschaltung: kein Wort.

In einem Brief des Betreibers EnBW heißt es, dass das AKW Neckarwestheim II „aus rein technischer Sicht“ weiterbetrieben werden könnte. Wie lange und bei welcher Leistung? Die Informationen wurden vom Wirtschaftsministerium unkenntlich gemacht.Fazit: Klingt alles nicht nach der Einigkeit der Betreiber gegen die Kernkraft, die Habeck vor wenigen Tagen im Bundestag noch demonstriert hatte.

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