'Muss aufhören': Habeck sieht Ampel im Teufelskreis hängen
Der koalitionsinterne Streit über das umstrittene Heizungsgesetz von Habeck, mit dem der Gebäudebereich klimaneutral werden soll, war diese Woche eskaliert. Die FDP verhinderte, dass der Entwurf in den Bundestag eingebracht werden konnte. Die Grünen warfen den Liberalen daraufhin eine Blockadepolitik vor und wittern eine aufziehende Regierungskrise. Habeck sprach von Wortbruch.
Zuletzt kündigte Habeck an, mit Vertretern von SPD, Grüne und FDP sich zum Austausch über das geplante Heizungsgesetz zu treffen. Er werde dazu zeitnah einladen, hieß es aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zudem rief SPD-Chef Lars Klingbeil dazu auf, den festgefahrenen Heizungsstreit schnell zu lösen.
Auch der Wirtschaftsminister räumte ein, dass sich die Ampel-Koalition viel zu oft streite. Die Ergebnisse müssten besser verkauft werden. Es habe vor der Regierungsbildung im Bund auf Länderebene nur eine Ampel gegeben, zu wenig Erfahrungswerte also. "Wir lernen laufen beim Gehen." Die persönlichen Verhältnisse der Regierungsmitglieder sei eigentlich über Parteigrenzen hinweg sehr gut, fast freundschaftlich.
Habeck hofft zudem, dass sich die Regierung nach den Konflikten der jüngsten Zeit wieder zusammenrauft. Ohne in Details zu gehen, plädierte der Grünen-Politiker beim "Deutschen Eigenkapitaltag" für Lehren aus der Heizungsdebatte. Alles, was zu einer besseren Gesetzgebung führe, solle passieren.
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