BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat laut einem Bericht der 'Welt' seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen
BERLIN - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat laut einem Bericht der"Welt" seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro Habecks gestellt worden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Informationen, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Habeck arbeite dabei mit spezialisierten Anwaltskanzleien und der Organisation HateAid zusammen.
Unter den angezeigten Nachrichten waren demnach auch konkrete Gewaltandrohungen. Nach Informationen der"Welt" wurde wegen der Bedrohungslage die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte das auf Anfrage der Zeitung nicht und gab an, Sicherheitsaspekte grundsätzlich nicht zu kommentieren.
Eine Sprecherin teilte demnach mit, dass man in den Verfahren auf die Löschung von strafrechtlich relevanten Kommentaren dränge und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einfordere. Etwaige Zahlungen spende Habeck"abzüglich der entstehenden Kosten" - vollständig an eine gemeinnützige Organisation, zitierte die"Welt" das Ministerium.
Habeck sagte dem Blatt, der Hass vergifte den politischen Diskurs."Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst." In einer Hasswelt spreche am Ende niemand mehr Probleme an und mache Vorschläge. Man dürfe nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität werde.Anfang des Jahres hatten wütende Bauern den Vizekanzler nach seiner Rückkehr von einer Privatreise zur Hallig Hooge daran gehindert, eine Fähre zu verlassen.
Auch andere Politikerinnen und Politiker wurden in den vergangenen Monaten Ziele von Übergriffen. So war der Dresdner SPD-Politiker Matthias Ecke im Mai im Europawahlkampf brutal zusammengeschlagen worden./csd/DP/zb
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Habeck stellt über 700 Anzeigen wegen HassnachrichtenImmer wieder werden Politikerinnen und Politiker Ziel von verbalen und physischen Attacken. Dagegen setzen sich viele zur Wehr - wie der Vizekanzler.
Weiterlesen »
Habeck stellt über 700 Anzeigen wegen HassnachrichtenImmer wieder werden Politikerinnen und Politiker Ziel von verbalen und physischen Attacken. Dagegen setzen sich viele zur Wehr - wie der Vizekanzler.
Weiterlesen »
Marc Eggers erhält wegen 'Kaulitz & Kaulitz' erneut HassnachrichtenMit ihrer Netflix-Doku begeistern Bill und Tom Kaulitz gerade nicht nur Tokio-Hotel-Fans. Doch auch Bills Wiesn-Flirt Marc Eggers gerät durch die achtteilige...
Weiterlesen »
Bills Wiesnflirt Marc Eggers erhält wegen „Kaulitz & Kaulitz” erneut HassnachrichtenMit ihrer Netflix-Doku begeistern Bill und Tom Kaulitz gerade nicht nur Tokio-Hotel-Fans. Doch auch Bills Wiesn-Flirt Marc Eggers gerät ins Visier der Zuschauer
Weiterlesen »
Marc Eggers: Neue Hassnachrichten nach 'Kaulitz & Kaulitz'Mit ihrer Netflix-Doku begeistern Bill und Tom Kaulitz nicht nur Tokio-Hotel-Fans. Doch auch Bills Wiesn-Flirt gerät wieder in den Fokus.
Weiterlesen »
Nach Netflix-Doku erhält Wiesn-Flirt von Bill Kaulitz HassnachrichtenMit 'Kaulitz & Kaulitz' haben Bill und Tom einen riesigen Netflix-Hit gelandet. Doch für einen anderen hat die Doku unliebsame Folgen.
Weiterlesen »