Lösungen für offene Anträge: Habeck verteidigt umstrittenen KfW-Förderstopp
Habeck sprach mit Blick auf den Stopp erneut von einem harten Einschnitt, er könne den Zorn vieler Menschen verstehen. "Aber dieses Programm ist völlig aus dem Ruder gelaufen", sagte Habeck. Er sprach erneut von einer Überförderung. Das Programm wäre ohne Stopp auf ein Volumen 14 Milliarden Euro zugelaufen.
Das nächste Programm dauere etwas, es werde aber sozialer ausgerichtet sein und eine bessere Bilanz "Geld und CO2-Emission" haben. "Es ist unangenehm, diese Debatten zu führen, aber dafür bin ich jedenfalls Minister geworden", sagte Habeck. Das Geld müsse zielgenauer eingesetzt und sozial und ökologisch das Beste daraus gemacht werden.
24.000 Anträge sind offen, davon 4000 von privaten Hausbauern. Habeck hatte den Stopp damit begründet, dass es einen Antragsboom gegeben habe, der zu einem Milliarden-Mehrbedarf im Bundesetat geführt hätte. Außerdem habe die Vorgängerregierung eine "veraltete Förderung" fortgeschrieben, die falsche Anreize gesetzt habe.
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