Er ahnte doch, dass etwas faul ist: Habeck will mehrere wichtige Fragen zu Graichen nicht beantworten
Robert Habeck erfährt, dass es womöglich noch eine Ungereimtheit rund um seinen Staatssekretär Patrick Graichen gibt. Die interne Prüfung hat einen Vorgang gefunden, bei dem möglicherweise etwas faul ist. Die erste Einschätzung: Die Prüfung ist entlastend. Trotzdem fordert Habeck eine genauere Prüfung.Habeck wird im Bundestag angehört. Er stärkt seinem angeschlagenen Staatssekretär Graichen den Rücken.
Warum kam eine erste Prüfung zu dem Ergebnis, die Sachlage sei „entlastend“ für Graichen, nur um eine Woche später dieses Urteil zu revidieren?Habeck-Ministerium wiederholt nur seine vagen Aussagenzitierte eine Erklärung des Wirtschaftsministeriums: „Der Sachverhalt zum BUND Landesverband Berlin hat Bundesminister Habeck im Rahmen der internen Prüfungen erstmals am 9. Mai 2023 erreicht.
Nichts an dieser Erklärung beantwortet die offenen Fragen. Stattdessen ist es nur eine Wiederholung dessen, was Habeck am Mittwoch selbst bei seiner Pressekonferenz sagte. Seine Position in der Debatte um das Gebäudeenergiegesetz stärkt das erstmal nicht.
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