Wirtschaftsminister Robert Habeck fordert eine schnellere Aufrüstung. Das Echo in der Ampel ist geteilt. Der finanzielle Spielraum ist gering.
müsse, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck eine erneute rüstungspolitische Debatte ausgelöst. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sieht in Habecks Warnung vor einem großen Landkrieg „rhetorische Aufrüstung“. „Es nützt eher Populisten und Extremisten, wenn die Gesellschaft in Angst und Schrecken versetzt wird“, sagte er dem Tagesspiegel.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung.
In den vergangenen Jahren habe man die Bundeswehr nur für „militärische Polizeieinsätze“ im Ausland für nötig gehalten. Nun müsse man sich wieder auf einen Landkrieg vorbereiten. Man könne sich nicht mehr darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten die Zeche zahlten oderausgelöst.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann stimmte Habecks Analyse zwar zu, eine Aufweichung der Schuldenbremse hält sie für mehr Rüstungsausgaben allerdings nicht für nötig. Es müssten im Haushalt Prioritäten gesetzt werden, sagte sie dem Tagesspiegel.Brugger und Strack-Zimmermann betonten, dass auch der Schutz vor Cyberangriffen verstärkt werden müsse. Das sieht auch der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter so.
Wie Habeck forderte Kiesewetter angesichts des unklaren Ausgangs der US-Präsidentschaftswahlen und einer möglichen Wiederwahl von Donald Trump, dass Europa eine wirksame Abschreckung von Russland selbst organisiere. Dafür habe man maximal drei Jahre Zeit, betonte er.
In einem Fernsehinterview ärgerte sich der Wirtschaftsminister darüber, dass die Produktion im militärischen Bereich kaum Fahrt aufnehme. Der Industrie machte er daraus weniger einen Vorwurf, eher der eigenen Ampel-Regierung. Nur wenn die Industrie mit länger laufenden Abnahmegarantien versorgt werde, könne die Produktion rasch wachsen. „Was wir brauchen, ist eine Abnahmegarantie“, sagte Habeck.
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