Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck appelliert auf der Konferenz „Europe 2024“ zu mehr Geschlossenheit in der politischen Debatte. Der Dauerstreit im politischen Diskurs helfe nur Putin.
Sein Auftritt bildete den Abschluss der zweitägigen Konferenz „Europe 2024“, die der Tagesspiegel gemeinsam mit der ZEIT, dem Handelsblatt und der WirtschaftsWoche ausrichtete. Als der 54-jährige Bundeswirtschaftsminister um kurz nach halb sechs Uhr auf die Bühne trat, meinte er trocken: „Schönen guten Abend. Und danke, dass ich hier das Licht ausmachen darf.“
Auf die Frage, ob auch er selbst diese Debatte als lächerlich empfinde, meinte Habeck nach kurzer Pause: „Was er sicherlich hat sagen wollen, ist, dass wir jenseits der Taurus-Frage der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine geworden sind.“ Aus der Kontroverse rund um die Frage, ob Deutschland der Ukraine die Marschflugkörper liefern solle oder – worauf Scholz beharrt – nicht, dürfe man „nicht ableiten, dass Deutschland die Ukraine alleine lässt.
Nichtsdestotrotz gelte es. in Europa und konkret in Deutschland auf einen möglichen Wiedereinzug des Republikaners ins Weiße Haus gut vorbereitet zu sein – gerade in militärischen Belangen.
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