Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt im Untersuchungsausschuss des Bundestags die Entscheidungen zum Atomausstieg vor den Vorwürfen der Union und FDP. Habeck betont, dass der Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ohne ideologische Vorfestlegungen und ergebnisoffen geprüft wurde. Er wirft den Vorgängerregierungen vor, Deutschland in eine Abhängigkeit von russischem Gas geführt zu haben und kritisiert die Versuche, den Atomausstieg zu revidieren, um die Gasmangellage zu verschleiern.
Vor bald drei Jahren gingen die letzten deutschen Atomkraftwerke vom Netz. Die politischen Entscheidungen davor werden heute heftig diskutiert. Habeck weist Vorwürfe zurück - und schaltet auf Attacke.Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Untersuchungsausschuss des Bundestags Vorwürfe zum Atomausstieg gekontert.
Eine längerfristige Laufzeitverlängerung hätte auf Drängen der FDP dann bis zum Jahr 2024 gereicht, sagte Habeck. „Das wäre also der Wiedereinstieg in die Atomkraft gewesen.“ Mit neuen Brennstäben hätte man die Atomkraftwerke nach seinen damaligen Informationen wohl drei bis fünf weitere Jahre laufenlassen müssen.
Habeck sagte mit Blick auf die Energiekrise, ein möglicher Weiterbetrieb der Atomkraftwerke sei zu der Zeit nur eins von mehreren Themen gewesen. „Die Hütte brannte ja lichterloh.“ Er verwies zum Beispiel auf den Einkauf von Gas und den Bau von Flüssigerdgas-Terminals an deutschen Küsten. Er habe in dem Krisenjahr in der „bestehenden Notlage“ viele Entscheidungen getroffen. Es sei gelungen, die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft zu schützen.
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