Berlin (ots) - Verteidigungsminister fordert zu Recht eine Rückkehr zur Realpolitik - die Realität in der Ampel sieht anders aus Zu den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien erklärt der verteidigungspolitische
Verteidigungsminister fordert zu Recht eine Rückkehr zur Realpolitik - die Realität in der Ampel sieht anders aus
"Pistorius fordert in den VPR die Rückkehr zur Realpolitik. Das wäre begrüßenswert, wenn nicht gleichzeitig die stetige Plafond-Steigerung des Verteidigungsetats gefordert würde, die die Ampelkoalitionäre gestern ablehnten, als wir eine Steigerung des Verteidigungshaushalts um 10 Mrd. EUR forderten. Das Problem beginnt bereits mit der Ablehnung des Begriffs Kriegstüchtigkeit durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich.
Die VPR sind ein Sammelsurium von Wünschen, fassen viel Bekanntes zusammenfassen, besitzen wenig Innovationskraft und lassen eine mutige Umsetzung nicht erkennen. Es scheint, als ob die VPR die völlig überraschend getroffene Entscheidung zur Stationierung der Brigade in Litauen nachträglich rechtfertigen sollen.
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