Aktuelle Nachrichten aus Hamburg und Schleswig-Holstein
Hamburg - CDU und AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft haben ein Verbot einer geplanten pro-palästinensischen Demonstration gefordert.
Nach Angaben der Polizei ist für Mittwoch nächster Woche eine Demonstration auf dem Rathausmarkt geplant. Das Motto laute: "Gedenken für die Opfer der jüngsten Ereignisse im Nahen Osten". Eine Privatperson habe die Kundgebung angemeldet. Die Anmeldung sei noch in der Bewertung, sagte ein Polizeisprecher.
"Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut. Hier sehen wir allerdings die Innere Sicherheit gefährdet, daher fordern wir den Senat auf, ein Verbot der geplanten Pro-Palästina-Demo zu prüfen", erklärten der Chef und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann und Krzysztof Walczak.
Nach Ansicht von Thering ist bei der Kundgebung mit volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung zu rechnen. Außerdem sei die Durchführung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, warnte der CDU-Fraktionschef. Mit dieser Begründung hatte die Berliner Polizei am Dienstag eine geplante "Demo in Solidarität mit Palästina" sowie Ersatzveranstaltungen in der Hauptstadt verboten.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Hamburg & Schleswig-Holstein: HSV unterstützt Hamburg Towers bei Eurocup-HeimspielAktuelle Nachrichten aus Hamburg und Schleswig-Holstein
Weiterlesen »
Hamburg & Schleswig-Holstein: Hunderte Menschen zeigen in Hamburg Solidarität mit IsraelAktuelle Nachrichten aus Hamburg und Schleswig-Holstein
Weiterlesen »
Hamburg & Schleswig-Holstein: Tschentscher: Kein Platz für Antisemitismus in HamburgAktuelle Nachrichten aus Hamburg und Schleswig-Holstein
Weiterlesen »
Hamburg & Schleswig-Holstein: Flensburg und Hamburg im Pokal-Achtelfinale mit HeimrechtDie beiden letzten norddeutschen Vertreter dürfen Mitte Dezember im DHB-Pokal vor den eigenen Fans antreten. Die SG empfängt den Bergischen HC, der HSVH den ThSV Eisenach.
Weiterlesen »
Hamburg & Schleswig-Holstein: Erneut Geldautomat in Hamburg gesprengtDurch die Explosion wurden der Eingangsbereich der Bank sowie Autos beschädigt. Gibt es einen Zusammenhang zu anderen Vorfällen?
Weiterlesen »
Hamburg & Schleswig-Holstein: Motorradfahrer stirbt bei Unfall in BrunsbüttelAktuelle Nachrichten aus Hamburg und Schleswig-Holstein
Weiterlesen »