Das vom Statistikamt Nord ermittelte geringere Bevölkerungswachstum in Hamburg könnte teuer werden. Die Finanzbehörde geht bislang von 190 Millionen Euro im Jahr aus.
Das vom Statistikamt Nord ermittelte geringere Bevölkerungswachstum in Hamburg könnte teuer werden. Die Finanzbehörde geht bislang von 190 Millionen Euro im Jahr aus.
Hamburg - Die vom Zensus ermittelte geringere Bevölkerungszahl in Hamburg könnte die Hansestadt teuer zu stehen kommen. Es werde erwartet, dass die Stadt strukturell pro Jahr 190 Millionen Euro verliere, teilte die Finanzbehörde auf Anfrage mit. Zum einen müsse die Hansestadt 130 Millionen Euro mehr in den Länderfinanzausgleich einzahlen, zum anderen bekomme sie rund 60 Millionen Euro weniger bei der Verteilung der Umsatzsteuer.
"Die Zensus-Ergebnisse können auch Auswirkungen auf den Steuertrend haben", sagte Finanzsenator Andreas Dressel . Seit der Regierungsübernahme der SPD im Jahr 2011 orientiert sich der Senat bei den Haushaltsplanungen nicht mehr vorrangig an den Steuerschätzungen, sondern nimmt als Basis den sogenannten Steuertrend. Dieser bemisst sich nach den realen Einnahmen und wird jeweils in die Zukunft fortgeschrieben.
Beim jüngsten Zensus hatte das Statistikamt Nord mit Stichtag 15. Mai 2022 für Hamburg eine Bevölkerungszahl von rund 1,811 Millionen errechnet. Das waren 63 837 Menschen beziehungsweise 3,5 Prozent weniger, als auf Basis der Bevölkerungsfortschreibung des Zensus 2011 bisher vermutet worden waren. Auch bundesweit wurde die erwartete Zahl der in Deutschland lebenden Menschen etwas nach unten korrigiert.
Nach Angaben der Finanzbehörde ist die Bevölkerungszahl für zahlreiche Finanzangelegenheiten relevant. Dazu zählten etwa alle Gesetze, die eine finanzielle Kompensationsregelung über die Umsatzsteuerverteilung vorsehen, wie das Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz. Betroffen seien auch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz sowie alle Finanzierungen und Förderungen, bei denen der Königsteiner Schlüssel mit zugrunde gelegt werde.
Schleswig-Holstein Geringeres Bevölkerungswachstum Hamburg Millionen
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