Berlin - Nach der Einigung der Koalitionsspitzen auf den Bundeshaushalt 2025 gibt es verbreitet Sorgen über die Finanzierung der Bundeswehr. Aus der
Ermattet und erleichtert präsentieren die Ampel-Spitzen ihre Einigung zum Etat 2025. Doch es bleiben Fragen offen - vor allem mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit des Landes.
Nachbesserungen am Verteidigungshaushalt hält auch die Union für nötig. "Was wir jetzt brauchen, sind rasch echte Umpriorisierungen im Haushalt, die einen verstetigten und erhöhten Verteidigungsetat ermöglichen", sagte derNach 2025 wird es "immer enger" bei der Bundeswehr-Finanzierung "2025 kommen wir gerade so durch. Danach wird es immer enger werden", sagte Habeck. Die Gegenfinanzierung nach Auslaufen des 100 Milliarden Euro umfassenden Bundeswehr-Sondervermögens sei noch nicht gefunden. "Die ist deutlich höher als unser Problem der letzten zwei, drei Tage oder der letzten Nacht", betonte der Grünen-Politiker.
Das sieht der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer anders. "Mit vielen Kunstgriffen nutzt man nun finanzielle Spielräume, die der Finanzminister bis vor kurzem noch ausgeschlossen hatte", sagte Türmer dem Portal web.de. Vieles basiere auf Prognosen. Bei verschärften Weltlagen oder Krisen könne der Haushalt ganz schnell in Schieflage geraten. "Deswegen ist eine Aussetzung der Schuldenbremse weiterhin die nachhaltigere Option", befand Türmer.
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