Ursula von der Leyen hat heute ihren Plan für die neue EU-Kommission vorgestellt. Digitale Themen, innere und äußere Sicherheit, die Rechtsstaatlichkeit: Für das alles soll die Finnin Henna Virkkunen zuständig sein. Einige Kommissare sollen sie bei Einzelthemen unterstützen. Das Parlament muss dem noch zustimmen.
Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie. Das ist die Jobbeschreibung der Frau, die in den nächsten fünf Jahren die Digitalpolitik der Europäischen Union wahrscheinlich prägen wird wie niemand anderes: Henna Virkkunen.
Ansonsten: Was soll „Technologische Souveränität“ bitte heißen? „Sie ist verantwortlich für das riesige Thema Digitalisierung und digitale Infrastruktur“, so von der Leyen. „Das sind die größten Treiber für die Wettbewerbsfähigkeit.“ Letztendlich verbirgt sich dahinter der Wunsch, unabhängiger von Tech-Riesen aus den USA zu werden.
Auch abgesehen vom Geschlechteranteil war die Verhandlung der Zuständigkeiten nicht leicht, sagte von der Leyen. „Ungefähr zwanzig Mitgliedstaaten wollten ein starkes wirtschaftliches Portfolio – aber wir haben keine zwanzig starken wirtschaftlichen Portfolios“, witzelte sie heute im Parlament. „Es ist nicht ganz einfach, das alles zusammenzubringen.“, dem eigentlich schon wieder nominierten französischen Kandidaten.
Neben Séjourné sind noch einige andere Namen aus digitaler Sicht interessant. Valdis Dombrovskis soll für Wirtschaft und Produktivität sowie Umsetzung und Vereinfachung zuständig sein – der Posten könnte zu einem Kommissar für das Abschaffen von Regeln werden.
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