In einer Regierungserklärung äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag zum anstehenden EU-Gipfel sowie zu einem geplanten Gipfeltreffen der Nato in Washington. Die Erklärung im Liveticker.
In einer Regierungserklärung äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Bundestag zum anstehenden EU-Gipfel sowie zu einem geplanten Gipfeltreffen der Nato in Washington. Die Erklärung im Liveticker.„Das Wahlergebnis ist ein Einschnitt“, sagt Scholz und nennt die klare Aufgabe der nächsten Jahre. „Wir müssen Zuversicht schaffen und sie dort, wo sie fehlt, neu erschaffen.
. Auf ein, zwei Zwischenrufe aus deren Ecke geht er nicht ein. „Wir bekennen uns zur EU und zum transatlantischen Bündnis und unseren Aufgaben in der Nato.“„Wir haben einen Krieg hier direkt in der Nähe, wir haben einen Krieg im nahen Osten“, beginnt Scholz. Diese und weitere Krisen „haben Vertrauen erschüttert. Wir müssen darüber reden, das hat auch die Europawahl gezeigt. Das gilt fürBärbel Bas eröffnet die Sitzung.
zum geplanten Nato-Gipfeltreffen äußern, das vom 9. bis 11. Juli in Washington stattfindet. FOCUS online berichtet im Liveticker. Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien hatten sich am Dienstag darauf verständigt,
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