Scharfe Experten-Kritik am Asylkurs von Kanzler Olaf Scholz (SPD)! Im „Spiegel“ rechnet die Historiker-Legende und SPD-Mitglied Heinrich August Winkler m...
Scharfe Experten-Kritik am Asylkurs von Kanzler Olaf Scholz ! Im „Spiegel“ rechnet die Historiker-Legende und SPD -Mitglied Heinrich August Winkler mit der Asylpolitik der Regierung ab.
Dieser „Legende vom subjektiven individuellen Grundrecht auf politisches Asyl“ widerspricht der ehemalige Professor in seinem. Demnach hätten die Schöpfer der Verfassung ein „institutionelles Asylrecht“ vorgesehen, welches dem Staat die Möglichkeit einräumt, nach eigenem Ermessen Schutz zu gewähren. Ein allgemeines Anrecht auf Einwanderung in ein Land nach Wahl ergebe sich daraus nicht.
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