Historische Niederlage der AKP bei der Kommunalwahl in der Türkei

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Die politische Landschaft in der Türkei wurde durch die historische Niederlage der AKP bei der Kommunalwahl erschüttert. Der Erfolg der Opposition bedeutet jedoch nicht zwangsläufig eine Demokratisierung des Landes.

Die historische Niederlage der AKP bei der Kommunalwahl hat die politische Landschaft in der Türkei aufgerüttelt. Politische Beobachter wie der Analyst Berk Esen weisen aber darauf hin, dass der Erfolg der Opposition nicht bedeute, dass die Türkei nun demokratischer sei. Aus seiner Sicht ist die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan vielmehr ein wettbewerbsorientiertes autoritäres Regime, in dem die Wahlen weder frei noch fair sind.

Zugleich schrieb er auf der Plattform X: „Wenn die CHP die Chance nutzt, wird es einen großen politischen Bruch geben.“ Die CHP gewann landesweit 35 der 81 Oberbürgermeisterposten und verteidigte ihre Posten in Istanbul und der Hauptstadt Ankara. Auch die MHP, der rechtsradikale Partner der AKP-Regierung, gehört zu den Verlierern der Kommunalwahl. Bei den Kommunalwahlen 2019 hatten die Partei noch 7,31 Prozent der landesweiten Stimmen erhalten und bekam jetzt nur noch 4,99 Prozent. Auch Bahceli kündigte jetzt Konsequenzen an

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