Die Humboldt-Universität in Berlin will ein von propalästinensischen Aktivisten besetztes Institut nach Angaben der Polizei notfalls räumen lassen: “Sollten sich Personen weigern, werden unsere Einsatzkräfte die Maßnahmen mit Zwang durchsetzen.“
Die Humboldt -Universität in Berlin will ein von propalästinensischen Aktivisten besetztes Institut nach Angaben der Polizei notfalls räumen lassen: “Sollten sich Personen weigern, werden unsere Einsatzkräfte die Maßnahmen mit Zwang durchsetzen.“am Donnerstagabend auf dem Portal X mit. „Alle Personen werden hierfür angesprochen, aus dem Gebäude begleitet und einer Identitätsfeststellung unterzogen.
Die Polizei hatte am Nachmittag mitgeteilt, den Demonstrierenden sei ein neues Versammlungsgelände in etwas größerer Entfernung von den Uni-Gebäuden zugewiesen worden. Einige Demonstrierende vor dem besetzten Gebäude seien dorthin abgedrängt worden, teils unter Anwendung von Zwang. Weiter teilte die Polizei mit, es habe in dem besetzten Institutsgebäude unter anderem Sachbeschädigungen gegeben. Zudem seien von Demonstrierenden antisemitische und volksverhetzende Äußerungen gemacht worden. Dazu seien Ermittlungen eingeleitet worden.
Das Gebäude war bereits am Mittwoch besetzt worden. In Verbindung mit der Protestaktion wurden laut Polizei am ersten Tag der Besetzung 23 pro-palästinensische Demonstrierende vorübergehend festgenommen und 25 Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Am Verhalten von Uni-Präsidentin Julia von Blumenthal und der Universitätsleitung insgesamt gab es am Donnerstag teils heftige Kritik. Universitäten seien „keine rechtsfreien Räume für Antisemiten und Terrorsympathisanten“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner . Die Proteste richten sich gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen, teils aber auch gegen den israelischen Staat insgesamt.
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