Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet.
ER wehrt sich! Immer wieder werden Politikerinnen und Politiker Ziel von verbalen und physischen Attacken. Dagegen setzen sich viele zur Wehr - wie der Vizekanzler. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen sogenannter Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro Habecks gestellt worden, schreibt die Welt unter Berufung auf Informationen, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.
Die Entschädigungen spendet Habeck Eine Sprecherin teilte demnach mit, dass man in den Verfahren auf die Löschung von strafrechtlich relevanten Kommentaren dränge und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einfordere. Etwaige Zahlungen spende Habeck „abzüglich der entstehenden Kosten“ – vollständig an eine gemeinnützige Organisation, zitiert die Welt das Ministerium.
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