Ampelkoalition und Union wollen die Hungersnot, der Millionen Ukrainer:innen zum Opfer fielen, als Völkermord anerkennen. Das ist umstritten.
Der Antrag „Holodomor in der Ukraine: Erinnern – Gedenken – Mahnen“ hat hier eine Mehrheit Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Die vier Fraktionen unterstützen damit die Sicht der Ukraine, die seit Langem fordert, den Holodomor als Genozid einzustufen. „Einseitige russische historische Narrative“ werden in dem Antrag scharf zurückgewiesen. Die Bundesregierung soll Bildungsangebote schaffen, um Wissen über Stalins repressive Zwangskollektivierung weiterzuverbreiten.
Der Bundestag bezeichnet den Holodomor damit als Völkermord, auch wenn die Formulierung etwas distanziert klingt. Völkermord ist ein mehrdeutiger Begriff. Er ist seit 1948 eine Straftat im Völkerstrafrecht, aber auch eine historische Kategorisierung, etwa in Abgrenzung zu Massenmorden und Pogromen, und ein politischer Begriff. Das Spezifische des Begriffs Völkermord – Genozid ist ein Synonym – ist, dass er eine Straftat ist, für die keine Verjährung vorgesehen ist.
Den Holodomor haben bislang 15 Staaten als Genozid anerkannt, halb so viele wie den Mord an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915. Auch das EU-Parlament war 2008 zurückhaltend mit dem Begriff. Es handele sich um „ein schreckliches Verbrechen am ukrainischen Volk und gegen die Menschlichkeit“, die Bezeichnung Genozid fehlt.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Teure Rettung für 'Global Dream': nur 40 Millionen von Disney – und wohl Hunderte Millionen vom SteuerzahlerDer US-Entertainmentkonzern Disney erwirbt ein in Deutschland gebautes Riesenkreuzfahrtschiff für nur 40 Mio. Euro. Dabei ist eine Milliarden in ihm verbaut. Ein Teil der Rechnung übernehmen die Steuerzahlerinnen und -zahler
Weiterlesen »
WhatsApp gehackt: Das kann man jetzt tun | W&VBis zu 6 Millionen deutsche User betroffen, 500 Millionen weltweit
Weiterlesen »
Fußball-WM in Katar: 17 Millionen TV-Zuschauer sahen DFB-Spiel gegen SpanienNoch immer hält sich das Interesse deutscher TV-Zuschauer an der Winter-WM in Grenzen, die Quoten bleiben weit hinter denen von 2018 zurück. Das liegt aber nicht allein an der Boykott-Haltung vieler Fans.
Weiterlesen »
WM in Katar: 17 Millionen TV-Zuschauer sahen Deutschland - SpanienWie wichtig Fußballfans in Deutschland gestern das Spiel ESPGER war, lässt sich auch an der Einschaltquote ablesen. An die Zuschauerzahlen bei anderen Turnieren kommt die WM2022 in Katar aber nicht heran.
Weiterlesen »
17 Millionen Fans sehen Deutschlands 1:1 gegen Spanien | W&VBisher enttäuschten die Einschaltquoten der Weltmeisterschaft in Katar, doch jetzt gab es den ersten Quotenrenner.
Weiterlesen »