Im November 2021 griff ein Mann in einem ICE zwischen Nürnberg und Passau mehrere Menschen mit einem Messer an. Das Oberlandesgericht München hatte ihn deshalb zu 14 Jahren Haft verurteilt – doch der Angeklagte ging in Revision. Nun hat der BGH gesprochen.
Ein Hinweisschild mit Bundesadler und der Aufschrift Bundesgerichtshof, aufgenommen vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der Angeklagten im Fall der Messerattacke in einem ICE 2021 hatte Revision eingelegt – heute fiel hier das Urteil.Das Urteil zu einer Messerattacke in einem ICE-Zug zwischen Nürnberg und Passau ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verwarf die Revision des Angeklagten, wie das Gericht am Freitag mitteilte.
Der muslimische Angeklagte, der seit 2014 in Deutschland lebt, habe seine Revision mit „sachlichrechtlichen Mängeln“ und „Verfahrensbeanstandungen“ begründet, erklärte der Bundesgerichtshof. Eine umfassende revisionsrechtliche Überprüfung des Urteils habe jedoch keine Rechtsfehler ergeben.Der Täter, der einer islamistisch-salafistischen Ideologie anhing, hatte am 6.
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