Das IMK fordert die neue Bundesregierung auf, in drei Problemfeldern entschlossen zu handeln, um die deutsche Wirtschaft wieder anzukurbeln: Investitionsoffensive, Lösung des Energiepreisschocks und eine moderne Industriepolitik.
Das IMK fordert die neue Bundesregierung zum entschlossenen Handeln in drei Problemfeldern auf, um die deutsche Wirtschaft wieder flott zu bekommen.Mit entschlossenem Handeln in drei Problemfeldern könnte die künftige Bundesregierung das deutsche Wirtschaft smodell laut des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung wieder fit machen.
Das IMK denkt dabei erstens an eine Investitionsoffensive, um die Infrastruktur zu modernisieren: „Von Schienen, Straßen, Netzwerkkabeln, Stromnetzen bis zu Schulen“. Zweitens müsse das Problem hoher und volatiler Energiepreise gelöst werden − kurzfristig durch einen Brückenstrompreis, längerfristig etwa durch eine Finanzierung des Netzausbaus über öffentliche Kredite. Drittens brauche es eine EU-weit koordinierte innovations- und wettbewerbsorientiert gestaltete moderne Industriepolitik. Diese solle zentrale Zukunfts- und Schlüsselbranchen bei der Transformation hin zu klimafreundlichen Prozessen unterstützen. Dazu gehöre neben nationalen Investitionsprogrammen etwa, dass das bislang bis 2026 begrenzte „NextGenerationEU“-Investitionsprogramm dauerhaft weitergeführt wird. Zudem solle es Schutz vor Dumping-Importen geben, etwa bei Batterien, Elektrofahrzeugen oder Stahl. Denn die anhaltende Stagnation der deutschen Wirtschaft der vergangenen Jahre sei nicht auf überhöhte Lohnkosten oder hohe Sozialausgaben zurückzuführen. Sie sei „vor allem Konsequenz von sich verändernden weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die stark geprägt sind durch einen sich zuspitzenden Machtkampf zwischen den beiden wichtigen Handelspartnern China und USA“. Hinzu kämen die Folgen des Energiepreisschocks durch den Wegfall russischen Erdgases als verlässliche Energiequelle. „Wirtschaftspolitische Maßnahmen der neuen Bundesregierung müssen das berücksichtigen, wenn sie zu einem erfolgreichen Turnaround der deutschen Wirtschaft führen sollen“, schreiben die Forsche
Wirtschaft Investitionen Energiepreise Industriepolitik Deutschland
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