Polens Grenzschutz hat der Bundespolizei vorgeworfen, eine Familie von Asylbewerbern aus Afghanistan ohne Rücksprache über die Grenze gebracht und auf der polnischen Seite abgesetzt zu haben.
Polens Grenzschutz hat der Bundespolizei vorgeworfen, eine Familie von Asylbewerbern aus Afghanistan ohne Rücksprache über die Grenze gebracht und auf der polnischen Seite abgesetzt zu haben.erfolgte unter Verstoß gegen die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen den beiden Dienststellen und gegen das Überstellungsgesetz“, schrieb der Grenzschutz am Montag auf der Plattform X. „Die deutschen Behörden dürfen so eine Entscheidung nicht willkürlich treffen.
Polens Regierungschef Donald Tusk kündigte auf X an, er wolle am Rande des informellen EU-Gipfels mit Bundeskanzler Olaf Scholz über den „inakzeptablen Vorfall“ sprechen.Medien unter Berufung auf Augenzeugen berichtet, am Freitag sei in dem grenznahen Dorf Osinow Dolny ein deutsches Polizeiauto aufgetaucht und habe eine Migrantenfamilie dort zurückgelassen.
Die Familie habe polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und polnische Heimausweise für die Kinder dabeigehabt; sie habe vor den deutschen Beamten kein Asylgesuch formuliert. Nach der Rechtslage sollte sie daher wieder nach Polen zurückgeführt werden. Nach Angaben der Bundespolizei wurde der polnische Grenzschutz über das Gemeinsame Zentrum in Swiecko zu informiert, dass man die Familie übergeben wolle. „Da eine Reaktion der polnischen Seite auch auf Nachfrage für mehrere Stunden ausblieb, entschieden sich die Beamten dafür, die Familie mit einer Streife an die deutsch-polnische Grenze bei Hohenwutzen zu fahren, um sie von dort nach Polen zu entlassen.
Der Vorfall werde mit den polnischen Kollegen „intensiv nachbereitet“, hieß es in dem Statement der Bundespolizei. Der polnische Grenzschutz teilte mit, am Dienstag werde sich seine Spitze mit der Führung der Bundespolizei darüber austauschen.
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