Die Betätigung des radikal-islamischen Netzwerks Samidoun wurde auf Bundesebene verboten. Berlins Polizei rechnet mit größeren Demonstrationen. Iris Spranger wertet das Verbot als wichtiges Zeichen.
Die Berliner Polizei stellt sich auf Proteste ein wegen des Verbots des Netzwerks Samidoun in Deutschland und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Man gehe davon aus, dass diewerde, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Für den Abend sei auf der Sonnenallee in Neukölln eine Versammlung angekündigt. Es sei damit zu rechnen, dass daran mehr Menschen teilnehmen als zunächst erwartet.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat das Betätigungsverbot des Netzwerks Samidoun in Deutschland und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas als wichtiges Signal gewertet. „Es zeigt, dass wir weiterhin entschlossen und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Antisemitismus und IsraelfeindschaftDas Palästina-Netzwerk Samidoun habe nicht nur den „barbarischen Terrorangriff“ der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober gefeiert. Es sei auch in den vergangenen Wochen in Berlingewesen. „Der insbesondere von Samidoun verbreitete Hass bildet den Nährboden für Gewalt gegen Jüdinnen und Juden in unserer Stadt“, erklärte Spranger.
Die Innensenatorin bedankte sich in diesem Zusammenhang bei der Berliner Polizei und den Sicherheitsbehörden der Hauptstadt. Diese hätten ihren Informationen zu den Verboten beigetragen.Auch Stephan Weh, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, hat sich am Donnerstag in einer Mitteilung zum Verbot der Hamas sowie des Samidoun-Netzwerks geäußert. Er bezeichnet das Vorgehen gegen die islamistischen Organisationen als.
Mit den Verboten ist verbunden, dass den Vereinigungen die Betätigung in Deutschland untersagt ist und ihre Kennzeichen öffentlich nicht mehr verwendet werden dürfen. Laut Innenverwaltung wird sich das auf das Demonstrationsgeschehen in Berlin deutlich auswirken. Bei solchen Versammlungen dürften
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