Der ICC bereitet Anklagen gegen Russland vor. Ganz oben auf der Liste der Strafverfolger könnte Präsident Wladimir Putin stehen. Sein Amt schützt ihn nicht vor einer Anklage als Kriegsverbrecher, berichtet RonenSteinke.
Schon lange schickte der Internationale Strafgerichtshof Drohungen in Richtung Russlands. Nun scheinen den Drohungen tatsächlich Taten zu folgen, zumindest berichtete dieam Montag von einem konkreten Plan der Ermittler des Weltstrafgerichts in Den Haag, der unmittelbar vor der Umsetzung stehe.
beruft sich auf mehrere anonyme Mitarbeiter des Gerichtshofs, die Einblick in die streng vertraulichen Vorgänge dort hätten. Demnach arbeite der Chefankläger gerade an zwei entsprechenden Anträgen, die den Ermittlungsrichtern invorgelegt werden sollten. Diese Richter würden dann zu entscheiden haben, ob die vorgelegten Beweismittel ausreichen, um Haftbefehle gegen russische Verantwortliche zu erlassen, oder ob erst noch weitere Ermittlungen nötig sind.
Die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa, hatte schon wenige Wochen nach Kriegsbeginn im vergangenen Februar damit begonnen, Kinder nach Russland schicken zu lassen. Sie tritt regelmäßig im russischen Fernsehen auf, um für Adoptionen zu werben. Russlands Präsident Putin unterzeichnete im vergangenen Mai ein Dekret, um ukrainische Kinder schneller in Russland einbürgern zu können.
Sollte es nun zu Haftbefehlen kommen, dann dürften sich diese gegen eine lediglich kleine Zahl von Russen richten. In der Vergangenheit hat das Weltstrafgericht pro Krieg stets nur etwa drei oder vier Hauptkriegsverbrecher für eine Strafverfolgung ausgesucht. Der Name
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