Die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland ist rechtlich problematisch. thkirchner pkr77
Alle Meldungen zur aktuellen Situation in der Ukraine und weltweit - im SZ am Morgen und SZ am Abend. Unser Nachrichten-Newsletter bringt Sie zweimal täglich auf den neuesten Stand. Hier kostenlos anmelden.
Die luxemburgischen Regierungsparteien hatten im vergangenen Jahr genau wegen dieser Rechtslage in der EU ihren ursprünglichen Plan einer vollständigen Legalisierung aufgegeben. Stattdessen soll in Luxemburg der Anbau von bis zu vier Hanf-Pflanzen für den Eigenbedarf gestattet werden. Konsum und Besitz von Cannabis werden teilweise entkriminalisiert.International sind laut den Bundestagsexperten drei UN-Konventionen aus den 1960er- bis 1980er-Jahren einschlägig.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bericht - Bundestagsjuristen halten Cannabis-Legalisierung für unvereinbar mit EU-RechtDer wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält die von der Ampelkoalition geplante Cannabis-Legalisierung für nicht konform mit EU-Recht.
Weiterlesen »
Verstößt die Cannabis-Legalisierung gegen das EU-Recht?Ist die Cannabis-Legalisierung gescheitert, bevor sie überhaupt begonnen hat? Nach einer Einschätzung von Experten verstoßen die Pläne der Koalition gegen das EU-Recht.
Weiterlesen »
Verstößt Cannabis-Legalisierung gegen EU-Recht?Die Ampel-Koalition plant eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, eine 'kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften' einzuführen. Das könnte aber gegen EU-Recht verstoßen.
Weiterlesen »
Gutachten des Bundestags: Cannabis-Legalisierung könnte gegen EU-Recht verstoßenDie Ampelkoalition hat vor, Cannabis zu legalisieren. Juristen des Bundestages mahnen nun, dass Deutschland damit gegen internationale Abkommen verstoßen könnte.
Weiterlesen »
Cannabis: Geplante Legalisierung verstößt laut Experten gegen EU-RechtDie Bundesregierung will Cannabis zum kontrollierten Verkauf freigeben. Laut einer Analyse kollidiert dieser Plan allerdings mit EU-Vorschriften – und auch die Niederlande taugen demnach nicht als Modell.
Weiterlesen »