Ist TikTok eine politische Gefahr? Die Plattform tut viel, um Regierungen zu beruhigen. China-Expertin Rebecca Arcesati findet: Auf Handys von Beamt:innen hat TikTok nichts zu suchen. Die größte Gefahr sei aber, wenn Europa und die USA im Umgang mit TikTok ihre demokratischen Grundsätze aufgeben.
. Stattdessen ist der Streit ein geopolitischer: Es geht um China und eine Beziehung, in der das Vertrauen zunehmend verloren geht.
Deshalb sind China-Experten wie Rebecca Arcesati die beste Wahl, um Antworten zu erhalten. Als Analystin am Mercator Institute for China Studies in Berlin forscht sie seit Jahren zu Chinas Digitalpolitik. Im Gespräch mit netzpolitik.org erklärt Arcesati, wie sich diese Politik in den letzten Jahren verändert hat – und warum westliche Regierungen bei TikTok zu Recht vorsichtig sein sollten. Das Interview wurde aus dem Englischen übersetzt.
Es ist jedoch gefährlich, bestimmte Maßnahmen mit dem Argument zu rechtfertigen: „China macht das schon seit Jahren so“. China hat sich in vielerlei Hinsicht von der globalen digitalen Wirtschaft abgekoppelt. Es hat sich dafür entschieden, die Regierung bestimmen zu lassen, welche Verbindungen hergestellt und welche gekappt werden sollen.
Dennoch können Chinas eigene Praktiken nicht rechtfertigen, gegen grundlegende Prinzipien zu verstoßen, die wir in liberalen demokratischen Gesellschaften hochhalten. Vor allem dann nicht, wenn es den Vereinigten Staaten ernst damit ist, Chinas sogenannten digitalen Autoritarismus zu bekämpfen und ein anderes Modell vorzuschlagen, das auf grundlegenden Menschenrechten und demokratischen Werten basiert.
Jahrelang haben sich chinesische Unternehmen gegen Aufforderungen der Kommunistischen Partei Chinas gewehrt, Daten herauszugeben. Wir haben das zum Beispiel
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