Interview: 'Verbot löst keine Probleme' Demonstrationsverbot AntiCoronaProtest Rechtsextreme Berlin
Extremismus-Expertin Manja Kasten befürchtet eine große Mobilisierung gewaltbereiter rechter Gruppen am Wochenende in Berlin. Auch ein Demo-Verbot hätte diese Gruppen nicht aufgehalten.Wie bewerten Sie es, dass die Hauptkundgebung vielleicht doch in Berlin stattfinden kann?Das ist jetzt zunächst die Entscheidung der ersten Instanz bezüglich einer der Versammlungen.
Es bleibt abzuwarten, wie weiter entschieden wird. Aber wie wir stets betonen, ist die Diskussion um die Versammlungsverbote eine juristische. Anlass für die Debatte war ja, dass die Veranstalter schon nicht auf das Einhalten der Abstandsregeln oder auf das Tragen einer Maske auch nur ansatzweise bei der letzten großen Anti-Corona-Demonstration am 1. August hingewirkt haben. Das Verbot der Versammlung war für uns daher nachvollziehbar. Klar ist aber auch, dass sich die Probleme nicht durch ein Verbot hätten lösen lassen. Es gibt unabhängig davon eine sehr große Mobilisierung an diesem Wochenende nach Berlin zu kommen.Manja Kasten berät bei der"Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus" Einzelpersonen, Verbände und Initiativen im Umgang mit Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und Rechtspopulismus. Kasten studierte Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin.Wir sehen, dass ganz verschiedene Spektren hier mobilisieren. Seit Beginn der Corona-Proteste haben wir es mit einem sehr heterogenen Milieu zu tun. Das war auch am 1. August schon so. Was sie eint sind verschwörungsideologische Einstellungen im Rahmen der Pandemie und der Ablehnung der Eindämmungsmaßnahmen. Das spricht auch verschiedene politische Lager an von eindeutig rechtsextrem bis hin zu sehr vielen Menschen, die sich selbst als demokratisch und gesellschaftskritisch verstehen. Die würden sich selbst vielleicht auch als links bezeichnen. Da ist alles dabei. Wobei sich die kritische Haltung etwas in der Ablehnung von"denen da oben","den Politikern und Wissenschaftlern" erschöpft. Die Aufrufe der Veranstalteten von Querdenken und 711 sind inhaltlich sehr offen, so dass man sich da leicht wiederfinden kann, wenn man eben diesen gemeinsamen Nenner teilt, die staatlichen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung abzulehnen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Corona live: Berlin - Politischer Hintergrund hatte keinen Einfluss auf Demo-Verbot - WELTBerlin habe bei der Demonstration eingegriffen, nicht politisch, sondern wegen des Infektionsschutzes, sagt Innensenator Geisel. In Frankreich sticht ein 29-Jähriger einen Kellner nieder, weil dieser ihn um das Tragen einer Maske bat. Alle Entwicklungen im Ticker.
Weiterlesen »
Demo-Verbot in Berlin: Veranstalter legt Widerspruch ein – Gericht entscheidet 'spätestens' am FreitagWeihnachtsmarkt am Kölner Dom fällt aus +++ Karlsruhe weist Eilantrag gegen Testpflicht für Reiserückkehrer ab +++ News zur Coronavirus-Pandemie.
Weiterlesen »
In Bamberg: Stehbier-Verbot wegen Corona-Anstieg verlängertBamberg – Bamberg hat das Stehbier-Verbot erneut verlängert. Bis 1. November sollen so größere Menschenansammlungen verhindert werden.
Weiterlesen »
Nach Verbot: Heftige Diskussion um Corona-DemoNach dem Verbot der für Samstag in Berlin geplanten Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen ist eine Diskussion um die Gründe entbrannt. Kritiker werfen Innensenator Geisel vor, es gehe ihm nicht nur um Infektionsschutz. Von Kai Küstner.
Weiterlesen »
Corona-Demo in Berlin: Welche Bedingungen gelten für ein Verbot?Berlin hat die 'Querdenken'-Demo untersagt. Veranstalter und Anhänger der Bewegung kritisieren die Entscheidung. Die Behörden verweisen auf den Infektionsschutz. Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen? Von Christoph Kehlbach.
Weiterlesen »