Arbeitsgericht|e sehen Poolärzte per se nicht als angestellt tätig. Das BSG_bund hingegen macht bei betrieblicher „Eingliederung“ eine abhängige Beschäftigung geltend. Mit diesem Widerspruch gilt es fertig zu werden. Ein Interview mit einer Anwältin.
Das Bundessozialgericht hat ineinem viel beachteten Urteil die Sozialversicherungspflicht eines Poolarztes aus Baden-Württemberg festgestellt. Danach besteht allein bei entsprechender „Eingliederung“ in die Notdienstpraxis der KV – im konkreten Fall der KZV – schon ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis. Noch vor Veröffentlichung der schriftlichen Urteilsgründe haben bereits mehrere KVen ihren Poolärzten gekündigt.
Und die eigentlich allein problematische Eingliederung in dieArbeitsorganisation eines „Weisungsgebers“ soll auch ohne einen Weisungsgeber schon zur Sozialversicherungspflicht führen.In der praktischen Umsetzung solcher Urteile lauern erhebliche Probleme. Der Zahnarzt ist rechtskräftig beurteilt worden vom Landesarbeitsgericht, kein Arbeitnehmer der KZV zu sein.
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