Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat eigene Vorschläge für mehr Wachstum vorgelegt. Im Kern soll es einen schuldenfinanzierten Deutschlandfonds geben, mit dem private und staatliche Investitionen ankurbelt werden. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eigene Vorschläge für mehr Wachstum vorgelegt. Im Kern soll es einen schuldenfinanzierten Deutschlandfonds geben, mit dem private und staatliche Investitionen ankurbelt werden. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.Wenige Tage vor dem Industriegipfel am Kanzleramt am kommenden Dienstag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eigene Vorschläge für mehr Wirtschaftswachstum in Deutschland vorgelegt.
Kern des Papiers ist jedoch der Vorschlag eines befristeten, kreditfinanzierten „Deutschlandfonds“ oder „Investitionsfonds“ von Bund und Ländern, aus dem private Unternehmensinvestitionen gefördert und staatliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung finanziert werden sollen. Der Fonds würde einen „großen Booster auslösen“, sagte Habeck am Mittwoch.
Ihm sei bewusst, dass es in der Ampel wegen des FDP-Widerstandes keine Mehrheit für ein Aussetzen der Schuldenbremse gebe, sagte Habeck. Deshalb schlage er den Fonds vor. Er würde nach dem Vorbild des Bundeswehr-Sondervermögens errichtet, dem die FDP zugestimmt hatte. „Auch für diejenigen, die auf strikter Einhaltung der Schuldenbremse bestehen, ist das ein gangbarer Weg“, sagte Habeck. Es gehe bei dem Fonds nur um einen begrenzten Zeitraum.
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