Iran: Begnadigungen für Protestierende?

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Auch Menschen, die wegen der Proteste nach dem Tod Jina 'Mahsa' Aminis verhaftet wurden, will das iranische Staatsoberhaupt Ali Chamenei angeblich begnadigen. Aber Iran-Experten sind skeptisch.

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Unter anderen deshalb zweifeln Menschenrechtsorganisationen, dass es sich bei den Begnadigungen um einen Sinneswandel des Regimes handelt."Kritische Journalistinnen und Journalisten sitzen oft wegen angeblicher Spionage in Haft", sagt Christopher Resch von Reporter ohne Grenzen.Bei Verhaftungen würden sich die Ordnungskräfte Zugang zu Handys und Laptops verschaffen und Passwörter für Online-Dienste verlangen.

Immer wieder würden Gefangene zu diesem Anlass begnadigt, sagt Karg,"aber selten politische Gefangene". Die diesjährige Begnadigung wäre demnach also eher Routine. Auch die genannte Zahl der Begnadigten hält er für unrealistisch. Womöglich verspreche sich das Regime durch die Ankündigung eine Entspannung der Lage. Dafür spricht die Kommunikation der Begnadigungen seitens öffentlicher Stellen.

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