USA lockern erneut Sanktionen auf russisches Öl +++ Bericht: US-Vertreter weist Meldung über Aussetzung der Ölsanktionen zurück +++ Der Newsblog.
Donald Trump: Der US-Präsident hat nach eigenen Angaben einen für Dienstag geplanten Angriff auf den Iran auf Bitten der Golfstaaten hin abgesagt. von Katar, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten gebeten worden, einen geplanten Angriff auf den Iran auszusetzen.
Dieser sei eigentlich für den morgigen Dienstag geplant gewesen, werde nun aber nicht stattfinden. Das US-Militär sei aber angewiesen worden, für den Fall, dass kein akzeptables Abkommen mit dem Iran erzielt werden könne, in voller Kampfbereitschaft zu bleiben. Bislang war nicht öffentlich bekannt, dass die USA am Dienstag angreifen wollten. Trump hatte mit Blick auf eine Friedensvereinbarung wiederholt erklärt, die Zeit für den Iran laufe ab.
Politische Beobachter hatten erklärt, auch ein erneuter US-Angriff auf den Iran berge viele Risiken und werde die islamische Republik nicht unbedingt in die Knie zwingen. Die USA lockern ihre Sanktionen auf russisches Öl für weitere 30 Tage. US-Finanzminister Scott Bessent teilte auf der Plattform X mit, die Verlängerung werde den Rohölmarkt stabilisieren und sicherstellen, dass das Öl die Länder erreiche, die mit Blick auf Energie am stärksten gefährdet seien.
Konkret bezieht sich die befristete Ausnahmeregelung auf russisches Öl, das sich aktuell bereits auf Tankern auf Meeren befindet. Damit lockern die USA angesichts der im Iran-Krieg gestiegenen Energiepreise ein weiteres Mal für einige Wochen Sanktionen auf russisches Öl - es ist inzwischen das dritte Mal. Zunächst hatten die USA am Wochenende eine entsprechende Ausnahmeregelung noch auslaufen lassen. Kritiker hatten bemängelt, Russland werde dadurch finanziell gestärkt.
Der Kreml nutzt die Einnahmen aus der Ölindustrie zur Finanzierung seines Kriegs gegen die Ukraine. Die USA wollen mit der Lockerung auch den Handlungsspielraum Chinas einschränken. US-Minister Bessent schrieb, Chinas Möglichkeiten würden so eingeschränkt, vergünstigtes Öl zu horten. Nach dem Drohnenangriff auf das Atomkraftwerk Barakah in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist die externe Stromversorgung von Block 3 wiederhergestellt.
Dies teilt die Internationale Atomenergiebehörde unter Berufung auf Angaben der Regierung mit. Bei dem Angriff am Vortag brach ein Feuer an einem Stromgenerator außerhalb der inneren Sicherheitszone aus. Den Behörden zufolge sei die Sicherheit der Anlage nicht beeinträchtigt gewesen und es sei kein radioaktives Material ausgetreten. Ein US-Regierungsvertreter weist einem Medienbericht zufolge die iranische Darstellung zurück, die US-Regierung sei zu einer Aussetzung der Ölsanktionen während Verhandlungen mit dem Iran bereit.
Der Beitrag einer CNBC-Reporterin auf dem Kurznachrichtendienst X nimmt Bezug auf eine Meldung der halbstaatlichen iranischen Nachrichtenagentur Tasnim, die sich wiederum auf einen Insider aus dem Umfeld des iranischen Verhandlungsteams berief. Die Bundeswehr beteiligt sich vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs ab Ende Juni mit einem „Patriot“-Flugabwehrsystem an der Luftverteidigung der Nato in der Türkei. Eine Feuereinheit mit rund 150 Soldaten werde für drei Monate in das Land verlegt, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit.
Die deutsche Einheit des Flugabwehrraketengeschwaders 1 aus Husum löse eine Einheit der US-Partner ab. Der Einsatz diene der Unterstützung der Nato-Luftverteidigung an der Südostflanke des Bündnisses. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, Deutschland übernehme damit mehr Verantwortung innerhalb der Nato.
„Das tun wir an der Ostflanke, im hohen Norden - und nun auch für mehrere Wochen in der Türkei an der NATO-Südostflanke“, sagte der SPD-Politiker. Dem Ministerium zufolge ist die Verlegung auch eine Reaktion auf den Iran-Konflikt. Das Bündnis habe wegen aus dem Iran abgefeuerter Raketen die Luftverteidigung in der Türkei verstärkt. Es ist nicht der erste Einsatz von „Patriot“-Systemen der Bundeswehr in der Türkei.
Von 2013 bis 2015 waren deutsche Einheiten bereits im Rahmen der Nato-Operation „Active Fence“ fast drei Jahre lang in der Türkei stationiert. Sie schützten damals den Nato-Luftraum an der Grenze zu Syrien. Zuletzt waren die stark nachgefragten Flugabwehrraketenkräfte der Luftwaffe unter anderem in Polen zum Schutz eines Logistikknotenpunktes für die Ukraine-Hilfe sowie in der Slowakei im Einsatz. Aus Sicht der Türkei gibt es keinen Grund, warum die USA und der Iran nicht durch Verhandlungen zu einer Einigung finden können.
Die Regierung in Ankara wolle daran glauben, dass sich beide Seiten der Gefahren einer Wiederaufnahme ihres bewaffneten Konflikts bewusst seien, sagt Außenminister Hakan Fidan auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Priorität der Türkei liege zudem darauf, die Vermittlungsbemühungen Pakistans zu unterstützen und die Waffenruhe aufrechtzuerhalten, erklärt er weiter. Im Bürgerkriegsland Jemen sind 19 mutmaßliche Gegner der Huthi-Miliz, die weite Teile des Landes kontrolliert, zum Tode verurteilt worden.
Wie das von den Huthi kontrollierte Justizministerium mitteilte, verhängte das Sonderstrafgericht in der Hauptstadt Sanaa die Todesurteile am Sonntag wegen Zusammenarbeit mit dem Feind, einem von Saudi-Arabien geführten Militärbündnis. Eine Berufung sei noch möglich, hieß es. Die Angeklagten sollten als Teil einer bewaffneten Gruppe zwischen 2015 und 2023 die saudisch geführte Koalition unterstützt haben. Sie hätten Angriffe auf von Huthi-Kämpfern besetzte Kontrollposten und Sicherheitseinrichtungen in der südjemenitischen Provinz Dhale verübt, teilte das Ministerium mit.
Neben den 19 Todesurteilen wurden gegen vier Personen Haftstrafen zwischen zwei und zehn Jahren verhängt. Die Anklagen gegen fünf weitere Personen seien nach deren Tod fallen gelassen worden, teilte das Ministerium mit, ohne die Umstände näher zu erläutern. Der Jemen versank 2014 im Bürgerkrieg, als die Huthi-Miliz Sanaa und weite Teile des Nordens des Landes einnahm und die international anerkannte Regierung zur Flucht ins Exil zwang.
Die von Saudi-Arabien angeführte Koalition, zu der bis vor kurzem auch die Vereinigten Arabischen Emirate gehörten, griff im folgenden Jahr in den Konflikt ein, um die Regierung wieder an die Macht zu bringen. Der Konflikt im Jemen entwickelte sich dadurch zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der sunnitischen Großmacht Saudi-Arabien und ihrem schiitischen Rivalen Iran, der die Huthi unterstützt. Der Bürgerkrieg hat sich in den vergangenen Jahren festgefahren.
Erst vor wenigen Tagen einigten sich die beiden Seiten auf ihren bisher größten Gefangenenaustausch, der die Freilassung von 1.600 Häftlingen auf beiden Seiten beinhalten soll. Die USA zeigen sich nach Angaben eines iranischen Insiders offen dafür, dem Land begrenzte friedliche nukleare Aktivitäten unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde zu gestatten. Bei den eingefrorenen iranischen Vermögenswerten sei Washington bislang jedoch nur bereit, ein Viertel der Gelder schrittweise freizugeben, sagt die Person der Nachrichtenagentur Reuters.
Die Regierung in Teheran fordere die USA auf, beide Positionen zu überdenken. In einem neuen Vorschlag konzentriere sich der Iran auf ein Ende des Krieges, die Wiedereröffnung der Straße von Hormus und die Aufhebung der Sanktionen gegen die Schifffahrt. Die heikleren Fragen zum Atomprogramm und zur Urananreicherung würden demnach auf spätere Verhandlungsrunden vertagt. Eine Stellungnahme der USA liegt zunächst nicht vor.
, dass die USA die Sanktionen gegen iranische Öl-Exporte vorübergehend aussetzen wollen. Dieses Angebot sei Teil des aktuellen Verhandlungsvorschlags der USA. Der Iran bestehe zwar, so berichtet Tasnim weiter, auf einem vollständigen Ende aller Sanktionen. Der Schritt Washingtons dürfte dennoch ein Signal der Entspannung gegenüber Teheran sein.
Das nigerianische Militär hat nach eigenen Angaben bei einem gemeinsamen Einsatz mit US-Soldaten mehr als 20 Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat getötet. Die Operation habe in Metele im nordöstlichen Bundesstaat Borno stattgefunden, teilte das Militär am Montag mit. Laut dem US-Militär wurden bei den gemeinsamen Angriffen in der Nähe der Grenze Nigerias mit Niger und Tschad keine Soldaten verletzt. Der nigerianische Militärsprecher Samaila Uba sagte, die Bemühungen in enger Abstimmung mit dem US-Militär liefen weiter.
Ziel sei es, terroristische Netzwerke zu zerschlagen und ihnen sichere Rückzugsräume innerhalb Nigerias zu verwehren. Am Wochenende war bei einem gemeinsamen Einsatz der USA und Nigerias der ranghohe IS-Kommandeur Abu Bakr al-Mainuki getötet worden. Die USA und Nigeria hatten im vergangenen Jahr eine militärische Zusammenarbeit vereinbart. Vorausgegangen war ein diplomatischer Streit, nachdem US-Vertreter der nigerianischen Regierung vorgeworfen hatten, nichts gegen die Verfolgung von Christen zu unternehmen.
Bundeskanzler Friedrich Merz verurteilt die jüngsten iranischen Luftangriffe auf die Vereinigten Arabischen Emirate und andere Länder der Region scharf.
„Angriffe auf Nuklearanlagen sind eine Bedrohung für die Sicherheit der Menschen in der gesamten Region“, schreibt Merz auf X. „Es darf zu keiner weiteren Gewalteskalation kommen. “ Nach einem Drohnenangriff war in den Emiraten Behördenangaben zufolge am Wochenende ein Feuer im Bereich eines Atomkraftwerks ausgebrochen. Merz mahnt zudem beim Iran Schritte zur Beendigung des Krieges und zur Entspannung der Lage in der Golfregion an.
„Iran muss in ernsthafte Verhandlungen mit den USA einsteigen, aufhören, seine Nachbarn zu bedrohen und die Straße von Hormus ohne Einschränkungen öffnen“, schreibt er. Inmitten festgefahrener Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA hat Teheran nach eigenen Angaben wieder neue Vorschläge nach Washington geschickt. Außenamtssprecher Ismail Baghai sagte vor Reportern, der Iran habe am Sonntag über den Vermittler Pakistan seine Standpunkte übermittelt. Über deren Inhalte ist noch nichts bekannt.
Zuvor hätten die USA Antworten auf Irans vorangegangenen Vorschlag übermittelt, sagte Baghai weiter. US-Präsident Donald Trump hatte diesen öffentlich als „dämlichen Vorschlag“ abgetan. Am Sonntag hatte die iranische Nachrichtenagentur Fars über den jüngsten US-Vorschlag berichtet. Daran wurde deutlich, dass beide Kriegsparteien bislang nicht wesentlich von ihren Forderungen abrücken.
So sollen die USA zuletzt wieder klargemacht haben, die Kampfhandlungen nur langfristig einzustellen, wenn es bestimmte Verhandlungsergebnisse gibt. Für den Iran ist die Einstellung der Kampfhandlungen - insbesondere auch Israels Offensive im Libanon - eine Vorbedingung für weitere Verhandlungen. Pakistan hat den USA einem Insider zufolge einen überarbeiteten Vorschlag des Iran zur Beendigung des Krieges übermittelt. Dies teilt eine mit dem Vorgang vertraute Person aus pakistanischen Vermittlerkreisen der Nachrichtenagentur Reuters vor dem Hintergrund der stockenden Friedensgespräche mit.
„Wir haben nicht viel Zeit“, sagt der Insider auf die Frage zu den Möglichkeiten, die bestehenden Differenzen zu überwinden. Beide Seiten würden ihre Bedingungen zudem immer wieder ändern. Die israelische Marine ist erneut gegen die internationale Gaza-Hilfsflotte vorgegangen. Auf einer Live-Videoübertragung der „Global Sumud Flotilla“ war zu sehen, wie Soldaten der israelischen Marine ein Boot mit Aktivisten enterten.
Laut ihres eigenen Trackers war die Flotte westlich von Zypern unterwegs. Mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, äußerten Zweifel an der Vereinbarkeit des Stopps in internationalen Gewässern mit dem Völkerrecht. Israel betonte, das Vorgehen gegen die Aktivisten stehe im Einklang mit dem Völkerrecht. Der jüdische Staat wirft einigen Aktivisten Verbindungen mit der islamistischen Terrororganisation Hamas im Gazastreifen vor.
Der Supertanker „Agios Fanourios I“ setzt nach einem fünftägigen Stopp durch die US-Marine im Golf von Oman seine Fahrt nach Vietnam fort. Das unter maltesischer Flagge fahrende Schiff hat irakisches Rohöl an Bord und wird voraussichtlich am 30. Mai an der vietnamesischen Raffinerie Nghi Son eintreffen, wie aus Schifffahrtsdaten der LSEG hervorgeht. Der Tanker hatte die Straße von Hormus am 10.
Mai verlassen, bevor er am 11. Mai im Golf von Oman wendete und am 16. Mai seine Reise wieder aufnahm. Das US-Zentralkommando hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, das Schiff sei im Rahmen der Durchsetzung der Blockade gegen den Iran umgeleitet worden.
Saudi-Arabien hat eigenen Angaben zufolge drei Drohnen abgefangen, die aus dem irakischen Luftraum in sein Hoheitsgebiet eingedrungen waren. Das Verteidigungsministerium des Königreichs erklärt, es werde die notwendigen operativen Maßnahmen ergreifen, um auf jeden Versuch zu reagieren, seine Souveränität und Sicherheit zu verletzen. Zwar haben sich die Feindseligkeiten im Iran-Konflikt seit Inkrafttreten der Waffenruhe im April weitgehend abgeschwächt, doch wurden vom Irak aus Drohnen in Richtung der Golfstaaten, darunter Saudi-Arabien und Kuwait, gestartet.
Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der dortigen Gesundheitsbehörden mindestens acht Palästinenser getötet worden. Ein Mensch kam demnach in der Nähe eines Polizeipostens in Chan Junis im Süden des Küstengebiets ums Leben, ein weiterer in einem Zeltlager in Chan Junis. Mindestens drei Menschen seien zudem bei einem israelischen Luftangriff auf eine Gemeinschaftsküche nahe dem Al-Aksa-Krankenhaus in Deir al-Balah im Zentrum des Gazastreifens getötet worden.
Zudem sei ein Palästinenser bei einer Schießerei in Chan Junis und zwei weitere bei einem israelischen Luftangriff in der Nähe einer Bäckerei in Deir al-Balah im zentralen Gazastreifen ums Leben gekommen. Das israelische Militär teilt mit, es habe in Chan Junis einen Extremisten getötet, der eine unmittelbare Bedrohung dargestellt habe. Zu den anderen Vorfällen äußert sich die Armee zunächst nicht. US-Präsident Donald Trump wird voraussichtlich am Dienstag das Lagezentrum zum Iran einberufen.
Er wolle mit seinen wichtigsten nationalen Sicherheitsberatern die Optionen für militärische Maßnahmen gegen den Iran erörtern, berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf zwei Insider. Reuters konnte den Bericht zunächst nicht bestätigen. US-Präsident Donald Trump hat vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit dem Iran mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu telefoniert. Das Telefonat habe am Sonntag stattgefunden, teilte Netanjahus Büro mit.
Nach Angaben von zwei mit der Situation vertrauten Quellen stimmt sich Israel mit den USA über eine mögliche Wiederaufnahme der Angriffe gegen den Iran ab. Zuvor hatte Trump angedeutet, dass die Feindseligkeiten wieder aufgenommen werden könnten. Netanjahu sagte in einer Kabinettssitzung: „Wir sind auf jedes Szenario vorbereitet.
“ Israel halte die Augen offen. US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit Konsequenzen gedroht, sollte die Führung nicht rasch handeln.
„Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich besser SCHNELL bewegen, sonst wird nichts von ihnen übrigbleiben. JEDE MINUTE ZÄHLT!
“, schreibt er in einem Beitrag auf Truth Social. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat eine Ausweitung des von Israel kontrollierten Gebiets im Gazastreifen bestätigt.
„In Gaza halten wir jetzt nicht mehr 50 Prozent, sondern bereits 60 Prozent “, sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem. Die Zeitung „Israel Hajom“ hatte zuletzt unter Berufung auf einen ranghohen westlichen Diplomaten berichtet, dass Israel in den vergangenen Wochen das von der Armee kontrollierte Gebiet im Gazastreifen erheblich ausgeweitet habe. Das israelische Militär kontrolliere nun 64 Prozent des im Krieg weitgehend zerstörten Küstenstreifens.
Ein Drohnenangriff auf die Vereinigten Arabischen Emirate hat ein Feuer vor einem Atomkraftwerk in Abu Dhabi ausgelöst. Der Brand sei in einem externen Stromgenerator des Baraka-Kernkraftwerks in al-Dhafra ausgebrochen, teilte das Medienbüro von Abu Dhabi am Sonntag mit. Berichte über Verletzte lägen nicht vor. Es gebe keinen Anstieg der Radioaktivität über die Sicherheitsrichtwerte.
Die Atomaufsichtsbehörde der Emirate erklärte, das Feuer habe die Sicherheit des Kraftwerks nicht beeinträchtigt.
„Alle Anlagen arbeiten normal“, schrieb die Organisation im Kurznachrichtendienst X. Die Internationale Atomenergiebehörde mit Sitz in Wien äußerte sich zunächst nicht. Wer hinter dem Angriff steht, blieb vorerst offen. Der Iran hat jedoch nach Beginn der Angriffe Israels und der USA auch Nachbarstaaten beschossen, die nicht direkt an dem Konflikt beteiligt sind. Seit dem 8.
April gilt zwar eine Waffenruhe. Diese wird jedoch immer wieder verletzt.
Außerdem sind die Gespräche zwischen Teheran und Washington zum Stillstand gekommen. Vom Iran angegriffene Golfstaaten und deren Verbündete schießen mit teils sündhaft teuren Abfangraketen vergleichsweise spottbillige Drohnen ab – dieses Problem geht Großbritannien nun an. Das Verteidigungsministerium in London erklärte, seine Kampfflugzeuge im Nahen Osten vom Typ Typhoon würden mit neuen und kostengünstigen Raketen speziell zur Drohnenabwehr ausgerüstet.
Damit sei die präzise Zerstörung von Zielen möglich – und das „zu einem Bruchteil der Kosten der Raketen, die aktuell dafür genutzt werden“. Das Waffensystem sei innerhalb weniger Monate von ersten Tests zur Auslieferung in den Nahen Osten gegangen, hieß es weiter. Es werde der Luftwaffe helfen, „bei viel geringeren Kosten viel mehr Drohnen abzuschießen“, erklärte Verteidigungsminister Luke Pollard. Die Typhoon-Kampfflugzeuge verteidigten im Nahen Osten britische Staatsbürger und Interessen sowie Verbündete.
Die Jets dienten als Rückgrat der Luftabwehr Großbritanniens und der Nato. Die Kampfflugzeuge schützen demnach auch die Nato-Ostflanke vor dem möglichen Eindringen russischer Drohnen. Zwei Golfstaaten haben den Iran in den vergangenen Monaten angegriffen. Warum das eine Wende in dem Krieg markiert, lesen Sie hier.
An der iranischen Börse soll ab Dienstag wieder gehandelt werden. Das berichtet die iranische Nachrichtenagentur IRNA unter Berufung auf einen hochrangigen Börsenvertreter. Der Handel war während des Krieges mit den USA und Israel ausgesetzt worden.
„Die Aussetzung der Börsenaktivitäten seit Kriegsbeginn diente dem Schutz der Vermögenswerte der Aktionäre, der Verhinderung von panikgetriebenen Handelsgeschäften und der Schaffung transparenterer Preisbildungsbedingungen“, sagt Hamid Jari, stellvertretender Leiter der Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde. „Mit der Wiedereröffnung der Börse werden nun alle Bereiche des Kapitalmarktes ihre volle Tätigkeit wieder aufnehmen“, fügte er hinzu.
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