Wie es um die Proteste in Iran steht und ob Deutschlands Unterstützung ausreicht, hat watson etwa die Experten .A_Tabatabai .AFathollahNejad sowie CDU Außenpolitiker .RKiesewetter gefragt.
, meint Kiesewetter. Der Iran wird ihm zufolge weiter an der Nuklearfähigkeit und dem Bau einer Atombombe festhalten. Bis auf die mündliche Verurteilung und die Ausweisung zweier Botschafts-Mitarbeiter – sei eine"glaubwürdige Reaktion" Deutschlands auf das Mullah-Regime ausgeblieben.Bild: IMAGO/NurPhoto / Creative Touch Imaging Lt
vor allem die Sanktionen Deutschlands und der EU auf Mitglieder und Nutznießer des Regimes massiv erhöhen.hat bislang weniger als 200 Personen sanktioniert. Im Vergleich zu Kanada, das ungefähr 10.000 Personen sanktioniert hat, ist hier noch deutlich Luft", meint Kiesewetter.
"Gemeinsam mit unseren EU-Partnern haben wir seit Beginn der Proteste in Iran jeden Monat ein Sanktionspaket unter dem EU-Menschenrechtsregime verabschiedet, um die Verantwortlichen der schweren Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen. Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März hat die EU zudem das Qarchak-Frauengefängnis gelistet."
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