Hamburg/Berlin - Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und mehrere mit ihm verbundene Organisationen müssen ihre Tätigkeit einstellen. Bundesweit werden
Das bundesweit aktive Islamische Zentrum Hamburg ist schon länger unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dass das Verbot so lange gedauert hat, hat mehrere Gründe. und mehrere mit ihm verbundene Organisationen müssen ihre Tätigkeit einstellen. Bundesweit werden am Mittwoch 54 Objekte durchsucht.
Im November 2022 hatte der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, zu prüfen, "ob und wie das Islamische Zentrum Hamburg als Drehscheibe der Operationen des iranischen Regimes inGrundsätzlich werden Vereine dann verboten, wenn ihre Zwecke oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen, sie sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung.
Der Zeitpunkt könnte auch mit der Eskalation des Nahost-Konflikts zusammenhängen, in dem sich die iranische Führung verbal und auch durch die Lieferung von Waffen an Verbündete gegen Israel positioniert. Der Verfassungsschutz schrieb in seinem Bericht für 2023: "Innerhalb schiitisch-extremistischer Kreise ist häufig eine deutliche antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung feststellbar, die auch in verschiedenen Medienkanälen propagiert wird.
Ende 2022 war der stellvertretende Leiter des IZH, Seyed Mousavifar, wegen Verbindungen zur libanesischen Hisbollah-Miliz aus Deutschland ausgewiesen worden. Zuvor war er mit einer Beschwerde gegen die Ausweisung vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht in zweiter Instanz gescheitert. Die proiranische Terrororganisation ist seit 2020 in Deutschland verbotenenDas Vereinsvermögen geht, wenn das Verbot rechtskräftig wird, in den Besitz des Bundes über.
In der Hamburgischen Bürgerschaft, die fraktionsübergreifend die Schließung des IZH gefordert hatte, wurde bereits der Ruf laut, die Moschee als Gebetsort für schiitische Muslime zu erhalten. Allerdings müsse der Einfluss Teherans auf die Einrichtung ausgeschlossen werden.Der Verfassungsschutz hat hierzu bisher keine gesicherten Angaben gemacht.
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