Hamburg (lno) - Kurz vor Ablauf der Frist zur Ausreise geht der Leiter des als extremistisch eingestuften und verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg
Mohammed Hadi Mofatteh, Leiter des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg, ist des Landes verwiesen worden. Jetzt geht der Iraner vor Gericht gegen seine Ausweisung vor.
Kurz vor Ablauf der Frist zur Ausreise geht der Leiter des als extremistisch eingestuften und verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg , Mohammed Hadi Mofatteh, gegen seinevor. Ein Eilantrag, mit dem der 57-Jährige die Aufhebung der Frist erreichen wolle, sei am Dienstagnachmittag beim Verwaltungsgericht Hamburg eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Eine aufschiebende Wirkung habe der Eilantrag allein nicht, sagte der Sprecher. Wann das Gericht darüber entscheide, hänge auch davon ab, ob die Hamburger Innenbehörde eine gegebenenfalls zwangsweise Ausweisung Mofattehs anstrebe. Die Behörde kündigte für den Nachmittag ein Statement an. Der Ausweisung Mofattehs war am 24. Juli das Verbot des IZH vorausgegangen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte es als "bedeutendes Propagandazentrum
in Europa" bezeichnet. Auch fünf Teilorganisationen des IZH wurden verboten, sämtliche Vermögenswerte und Einrichtungen bei einer bundesweiten Razzia beschlagnahmt. Seither ist auch die vom IZH betriebene Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster geschlossen.Mofatteh ist nach IZH-Angaben die höchste geistliche Autorität der Schiiten in- mit Ausnahme Großbritanniens.
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