Immer neue Steuern sollen das Klima retten. Sie senken vor allem die Kaufkraft und treiben die Normalverdiener in den Ruin, meint Gunnar Schupelius.
-Klimagesetz CBAM : Waren werden bei der Einfuhr mit einem Zoll belegt, der sich an den CO2-Emissionen bei der Herstellung orientiert.
Durch diese dreifache Belastung steigen sämtliche Herstellungskosten – und also ziehen die Verbraucherpreise an. Es ist ein politisch inszenierter Inflationsschub. Die Regierung nimmt ihn in Kauf, um den Klimawandel aufzuhalten. Dazu sollen die Abgaben und Steuern dienen.Erstens: Die CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe soll eine Lenkungswirkung entfalten: Die Menschen sollen weniger verbrauchen. Wenn sie aber gar nicht weniger verbrauchen können, weil sie keine Alternative zur Gasheizung und zum Auto mit Benzinmotor haben, dann entfällt die Lenkungswirkung.: Die CO2-Maut für Lkw soll die Fracht von der Straße auf die Schiene lenken. Die meisten Waren müssen allerdings auch in Zukunft auf der Straße transportiert werden.
Die Produktion in Deutschland ist jetzt schon extrem teuer. Dazu tragen das Lieferkettengesetz bei und hohe Umweltauflagen, außerdem wird hier der höchste Strompreis weltweit verlangt. Dennoch zieht die Regierung ihr Programm durch. Weitere Steigerungen der Abgaben sind bereits geplant. Also wird die Kaufkraft weiter sinken, also werden Tarifabschlüsse immer schwieriger, also gehen die Normalverdiener harten Zeiten entgegen. Und das alles, obwohl niemand weiß, ob die Abgaben das Klima verändern oder nicht.
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