Raum ohne Recht Weder die Strafverfolgung noch die inkonsequenten Hausregeln von Facebook Co. haben den Hass im Netz bislang eindämmen können. Warum es Zeit ist, ganz neue Wege zu gehen. Kommentar von Ulf Buermeyer SZPlus
Renate Künast strahlte diese Woche in die Kameras: Das Kammergericht hatte ihr im Rechtsstreit um hasserfüllte Kommentare auf der Internet-Plattform Facebook recht gegeben, 22 Äußerungen gegen sie waren rechtswidrige Beleidigungen. Damit hatte Künast endlich einen Etappensieg errungen - nach rund drei Jahren Rechtsstreit über zwei Instanzen.
Doch haben die verantwortlichen Personen weiterhin wenig zu befürchten: Das Gericht entschied lediglich, dass Facebook Anmeldedaten herausgeben muss. Vorausgesetzt, dass die Daten korrekt sind, müsste Künast dann aber gegen jede einzelne Person vorgehen. Spürbare Sanktionen werden den Missetaten daher - wenn überhaupt - nach weiteren Jahren folgen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Streich und Fischer im Kampf gegen die 'Gesetze des Geschäfts'Mit Christian Streich (57) und Urs Fischer (56) treffen im letzten Bundesliga-Spiel des Kalenderjahres 2022 die beiden dienstältesten Trainer aufeinander.
Weiterlesen »
Landessynode: Kampf gegen sexualisierte Gewalt geht alle anAus Sicht der evangelischen Landeskirche muss die Aufarbeitung sexualisierter Gewalt innerhalb der Kirche weitergehen. „Der Kampf gegen jede Form von sexualisierter Gewalt geht uns alle an“, sagte Generalsuperintendentin Ulrike Trautwein bei der Tagung der Landessynode der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) am Freitag in Berlin. „Vergangenes ist nicht einfach vergangen für Menschen, die einmal oder wiederholt in einer Gemeinde, in einer Jugendgruppe oder an anderen Orten grenzüberschreitende, die seelische und körperliche Integrität verletzende Handlungen erlitten haben.“
Weiterlesen »
Weltklimakonferenz - Schulze betont Bedeutung sozialer Sicherheit im Umgang mit Folgen des KlimawandelsGespaltene Gesellschaften lösen keine kollektiven Probleme, sagt Bundesumweltministerin Schulze mit Blick auf den Umgang mit Folgen des Klimawandels
Weiterlesen »
882 Hasskommentare: Alpine fährt Aktion scharf auf Social MediaHass im Netz: Nach dem aus Alpine-Sicht kontroversen F1-Sprint in Sao Paulo musste das Team auf Social Media gezählte 882 Hasskommentare einstecken
Weiterlesen »
Asien-Reise: Scholz in Vietnam – Der Kampf um die neue UnabhängigkeitOlaf Scholz und Robert Habeck versuchen auf ihren Asien-Reisen die deutsche Wirtschaft aus dem Würgegriff Chinas zu befreien. Doch das ist leichter gesagt als getan.
Weiterlesen »
Kampf-Kandidatur nur fürs Publikum: Joe Kellerer geht für Die Partei ins RennenNun steht auch der nächste Kandidat für die OB-Wahl in Fürstenfeldbruck fest: Joe Kellerer geht für Die Partei ins Rennen - aber auch unter diesem Namen?
Weiterlesen »