Kann Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleiben?

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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit nach der Europawahl an. Am 7. März entscheidet sich, ob sie Spitzenkandidatin der EVP wird.

US-Präsident Joe Biden hatte Ursula von der Leyern gerade erst erneut als mögliche Nachfolgerin des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg ins Gespräch gebracht. Doch dazu wird es erst einmal nicht kommen. Denn die CDU-Politikerin strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an.

Die Chancen stehen nicht schlecht. Denn von der Leyen ist durch die zurückliegenden fünf Jahre mit Coronapandemie, Ukrainekrieg, sich zuspitzendem Konflikt mit Russlands Präsident Wladimir Putin sowie dem Dauerkonflikt mit EU-Mitglied Ungarn sturmerprobt.Das war sie auch zuvor schon: als Bundesministerin in den Merkel-Kabinetten I bis IV.

Auch gilt als sicher, dass sie mindestens in Frankreichs Staatspräsident Emanuel Macron und in der postfaschistischen italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Unterstützer hat.Mit dem Green Deal und dem EU-Migrationspakt hat die 65-Jährige einige „Projekte“ vorangebracht. Der Green Deal, inklusive absehbarem Aus für Verbrennermotoren, soll die EU in eine klima- und umweltfreundliche Zukunft führen.

Von der Leyen hat sich für eine klare Position gegen Putin und seinen Angriffskrieg auf die Ukraine stark gemacht. Angesichts der immer angespannteren Lage im Osten Europas ruht eine weitere konkrete Erwartung auf einer möglichen zweiten Amtszeit von der Leyens: deutliche Investitionen in die Verteidigung.

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