CumEx: Kanzler Scholz nennt Vorwürfe 'falsche Mutmaßungen' - Verein .finanzwende fordert Scholz auf Transparenz zu schaffen
Cum und Ex stehen bei Börsengeschäften für Aktien mit und für Aktien ohne Dividende. Aktien-Unternehmen, die Gewinne erwirtschaften, zahlen ihren Aktionär:innen einen Teil des Erfolgs als Dividende aus. Zu einem Stichtag werden dafür Steuern erhoben.Wie funktionieren Cum-Ex-Geschäfte?
Am Cum-Ex-Skandal beteiligte Unternehmen, Banken und Personen haben Steuern zurückerstattet bekommen, die sie nie bezahlt habenZum Dividendenstichtag werden auf Aktien-Geschäfte Kapitalertragsteuer erhoben. Die können teilweise zurückerstattet werden.
Der Verein Finanzwende e.V. bezeichnet den Cum-Ex-Skandal als größten Steuerraub der deutschen Geschichte. Dabei sollen mindestens zehn Milliarden Euro Steuern hinterzogen worden seien. Teilweise konnten Finanzbeamt:innen das Geld zurückholen. Allerdings stehen diese unter zeitlichem Druck, bevor die Vergehen verjähren.
"Angesichts der Tragweite der Vorwürfe muss Olaf Scholz endlich Transparenz schaffen, statt weiter auf unglaubhafte Erinnerungslücken zu setzen. Sein bisheriges Verhalten befördert nur die Politikverdrossenheit in diesem Land, zumal an dieser Stelle seine Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht.
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