Die Ampel-Koalition verhandelt derzeit über den Haushalt. Scholz äußert sich auch zur Corona-Politik und äußert Sorge wegen Frankreich.
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt sich zuversichtlich, dass der Haushalt ungeachtet aller Konflikte in der Koalition im kommenden Monat auf den Weg gebracht wird. Das sagte er am Sonntag im ARD-Sommerinterview, in dem er auch Kürzungen im Sozialetat ablehnte. Allerdings ließ Scholz erkennen, dass er beim Bürgergeld eine härtere Prüfung der Bedürftigkeit erwartet. Der Haushalt ist derzeit das bestimmende Thema in der Ampel-Koalition.
Die Umfragewerte der SPD sind seit Monaten im Keller, das desaströse Ergebnis bei der Europawahl ließ bei vielen Genossen Zweifel aufkommen, ob Scholz überhaupt noch der Richtige für den Posten ist. Die Frage, ob sich der Kanzler inzwischen selbst als Belastung für die Partei wahrnimmt, beantwortet er mit „Nein“. Innerparteilich steigt der Druck auf den Kanzler. Die linke Strömung in der SPD „Forum Demokratische Linke 21 e.V.
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