Olaf Scholz glaubt, dass die Ampel die Trendwende auf dem Wohnungsmarkt eingeläutet hat. Wie treffsicher ist seine Analyse? Ein Faktencheck.
Olaf Scholz leidet nicht an zu wenig Selbstvertrauen. Der Kanzler ist überzeugt, dass er die meisten Probleme dieser Welt ganz gut durchblickt hat. Für die Wohnungsnot gilt das besonders. Scholz nimmt für sich in Anspruch, den Wohnungsmangel schon einmal beseitigt zu haben – in Hamburg als Erster Bürgermeister.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Auf der Europakonferenz des Tagesspiegel hat Scholz nun deutlich gemacht, dass er seine Bundesregierung auf einem guten Weg sieht, dasDanach gefragt, wie er die Wohnungskrise lösen will, betonte Scholz zunächst, dass die Lage vielerorts in Ordnung sei. „Die Durchschnittsmiete für eine Bestandswohnung mit 80 Quadratmetern liegt je nach Lage bei 600 bis 700 Euro“, sagte Scholz. Damit liegt der Kanzler grundsätzlich richtig.
Die Arge sieht deshalb wie der Kanzler einen hohen Subventionsbedarf, damit diejenigen, die sich derzeit auf dem Wohnungsmarkt schwertun, vom Neubau profitieren.Die Bundesregierung habe die Finanzmittel für den sozialen Wohnungsbau massiv angehoben, lobt sich Scholz. Tatsächlich hat die Ampel die Bundesförderung für den sozialen Wohnungsbau nach Jahren der Flaute wieder angekurbelt.
Mit den versprochenen Fördergeldern könnten 25.0000 Sozialwohnungen pro Jahr gebaut werden, sagt Franz Michel vom Deutschen Mieterbund . „40.000 neue Sozialwohnungen wären aber allein nötig, um jene Wohnungen zu ersetzen, die aus der Preisbindung fallen“, betont der Politik-Referent des DMB. Ursprünglich hatte sich die Ampel 100.000 neue Sozialwohnungen pro Jahr vorgenommen. Die bräuchte es auch, sagt Michel, um die Wohnungsnot zu lösen.
Damit es schnell geht, hat Bauministerin Klara Geywitz einen Ausnahmeparagrafen im Baugesetzbuch vorgeschlagen. Städte sollen so neue Wohnviertel in den kommenden drei Jahren ohne Bebauungsplan schaffen können. Doch das Vorhaben steckt im parlamentarischen Verfahren fest, die Grünen fordern Änderungen an Geywitz‘ Gesetzentwurf.
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