Seit Kurzem hat Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft inne. Nach einem Besuch beim ukrainischen Präsidenten Selenskyj sorgen Berichte über eine angeblich anstehende Reise von Viktor Orban nach Russland für Unruhe. Dieser habe kein Mandat für einen Dialog, heißt es aus Brüssel.
Seit Kurzem hat Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft inne. Nach einem Besuch beim ukrainischen Präsidenten Selenskyj sorgen Berichte über eine angeblich anstehende Reise von Viktor Orban nach Russland für Unruhe. Dieser habe kein Mandat für einen Dialog, heißt es aus Brüssel.
In der EU haben Gerüchte Besorgnis ausgelöst, der ungarische Regierungschef Viktor Orban reise wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch sein Land nach Moskau. "Der rotierende EU-Ratsvorsitz hat kein Mandat, im Namen der EU mit Russland einen Dialog zu führen", warnte EU-Ratspräsident Charles Michel im Onlinedienst X.
Zuvor hatten das Investigativ-Portal "Vsquare" und die Sendergruppe RFE/RL unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, es werde damit gerechnet, dass Orban am Freitag den russischen Staatschef Wladimir Putin in Moskau treffe. Die ungarische Regierung wollte sich auf Nachfrage zunächst nicht zu den Berichten äußern. Am Montag hatte Orban allerdings angekündigt, es werde "überraschende Neuigkeiten aus überraschenden Orten geben".
Es wäre der erste Moskau-Besuch eines europäischen Staats- oder Regierungschefs seit einer Visite des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer im April 2022. Orban hatte Putin im Oktober 2023 bei einem Gipfeltreffen in Peking getroffen.Ungarn hatte am Montag die rotierende EU-Ratspräsidentschaft bis zum Jahresende übernommen.
Nach der vom Westen kritisierten Wiederwahl Putins im März gratulierte Orban dem Kreml-Chef. Dabei versicherte er, es herrsche weiterhin "gegenseitiger Respekt" zwischen beiden Ländern - "selbst in herausfordernden geopolitischen Kontexten".
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