Eine Kommissarin aus Brandenburg wollte nicht mit Namensschild arbeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat ihre Klage abgelehnt.
Kennzeichnungspflicht gilt weiterhin: Polizist:innen in Brandenburg bei einer Vereidigung Foto: Christoph Soeder/zb/dpa
In Brandenburg sind seit 2013 Namensschilder für Polizist:innen gesetzlich vorgeschrieben. Auf der Wache, auf Streife und bei Ermittlungen muss ein Schild mit dem Nachnamen an der Dienstkleidung getragen werden. Bei geschlossenen Einheiten, die oft bei Fußballspielen oder Demonstrationen eingesetzt werden, genügt eine Kennzeichnung mit Nummern, die individuell zugeordnet werden können.
Doch die Hauptkommissarin gab nicht auf und erhob Verfassungsbeschwerde, die sich nun nur noch auf das Namensschild bezog. Sie habe einen seltenen Nachnamen, so dass es leicht sei, Informationen über ihren Wohnort und ihr Privatleben zu ergoogeln. Mit Informationen, die im Internet frei verfügbar sind, könne so ein Persönlichkeitsbild von ihr erstellt werden. Die Pflicht zum Namensschild verletze daher ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Koks per Telefon: Polizei nimmt drei Männer und eine Frau festDrogen per Bestellung, genau wie Pizza, Pasta oder Burger – in Hamburg ein immer häufiger auftretendes Phänomen. Und für so manchen ein gut
Weiterlesen »
Diese Stars gehen beim Istaf Indoor an den StartEine Europameisterin, eine Weltmeisterin und ein Weltrekordler starten beim Istaf Indoor im Februar in Berlin.
Weiterlesen »
Streit am Hauptbahnhof München: Augenlid von Frau (22) fast vollständig abgetrenntSchwere Verletzungen am Auge hat eine Frau nach einem Streit am Hauptbahnhof München davongetragen. Eine Zeugin verständigte die Polizei.
Weiterlesen »
Streit am Hauptbahnhof München: Augenlid von Frau (22) fast vollständig abgetrenntSchwere Verletzungen am Auge hat eine Frau nach einem Streit am Hauptbahnhof München davongetragen. Eine Zeugin verständigte die Polizei.
Weiterlesen »
Schüsse auf Autofahrer: Verdächtiger floh aus GefängnisKnapp zwei Wochen nachdem ein Autofahrer in Berlin-Lichtenberg angeschossen wurde, hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) nahm den 45-jährigen Mann am Sonntagabend in einer Wohnung in Neukölln fest, teilte die Polizei am Montag mit. Nach dem Mann wurde auch aus einem anderen Grund schon länger gesucht: er war am 4. Oktober aus dem offenen Vollzug eines Gefängnisses geflohen. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Intensive Ermittlungen und eine gezielte Fahndung einer Mordkommission hätten jetzt zu dem Verdächtigen geführt, so die Polizei.
Weiterlesen »
Arbeiten in Hamburg: Wieso die Hansestadt im Ausland kaum beliebt istWer von seinem Arbeitgeber ins Ausland geschickt wird, erlebt meist eine spannende Zeit. Eine andere Sprache, eine fremde Kultur, neue Kollegen, neue
Weiterlesen »