Aus Sicht der Missbrauchsbeauftragten Claus sollten Internetanbieter verpflichtet werden, Kommunikationsdaten länger zu speichern. Das sei im Kampf gegen sexuellen Missbrauch entscheidend, sagt sie.
Aus Sicht der Missbrauchsbeauftragten Claus sollten Internetanbieter verpflichtet werden, Kommunikationsdaten länger zu speichern. Das sei im Kampf gegen sexuellen Missbrauch entscheidend, sagt sie.Die Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen für einen begrenzten Zeitraum könne einen wichtigen Beitrag zum Kinderschutz leisten, findet Claus.
Wenn Internet- und Mobilfunkanbieter gesetzlich verpflichtet würden, IP-Adressen für einen begrenzten Zeitraum, etwa für 14 Tage, zu speichern, könne dies einen „wichtigen Beitrag zum Kinderschutz leisten“, betonte sie. Bislang gibt es eine solche Pflicht zur einheitlichen Speicherung von Kommunikationsdaten nicht.
Claus unterstützt damit die Position des grünen Justizministers von Nordrhein-Westfalen, Benjamin Limbach, der Anfang der Woche im Gespräch mit dem „Spiegel“ eine entsprechende Initiative im Bundesrat angekündigt hatte.
Claus erklärte, dass der Zugriff auf gespeicherte Daten helfen könne, Kriminelle zu stoppen: Gefährdete Kinder könnten so aus „akuten Missbrauchskonstellationen“ befreit werden. Gerade wenn Ermittlungsbehörden Hinweise auf neues, bisher unbekanntes Material hätten, könne über IP-Adressen der genutzte Rechner identifiziert werden. IP-Adressen seien oft „der einzige Schlüssel, um Kindern schnell und umfassend zu helfen“.
Auch das Bundeskriminalamt spricht sich dafür aus. In einem Papier aus dem vergangenen Jahr erklärt das BKA, dass eine Speicherung von IP-Adressen für 14 Tage die Erfolgsquote bei der Identifizierung von Straftätern erheblich steigern könne. Bei einem entsprechenden Test im Jahr 2022 sei die Identifizierungsquote so von 41 Prozent auf 80 Prozent gestiegen. Bislang lehnt das Bundesjustizministerium eine anlasslose einheitliche Speicherung solcher Daten ab.
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