Knapper Ausgang der Abstimmung über Videoüberwachung in Karlsruhe

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Knapper Ausgang der Abstimmung über Videoüberwachung in Karlsruhe
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Im Karlsruher Gemeinderat wird über die Einführung einer KI-gestützten Videoüberwachung am Werderplatz abgestimmt. Das System SAVAS D+ soll gefährliche Situationen erkennen und an die Polizei melden.

Knapper konnte es nicht ausgehen: Mit 23 Stimmen dafür und 23 Stimmen dagegen fand sich im Karlsruhe r Gemeinderat 2021(pdf). Diesmal ist die „KI-gestützte“ Videoüberwachung allerdings für den Werderplatz in der Karlsruhe r Südstadt im Gespräch. Schon am morgigen Dienstag soll nun über deren Einführung abgestimmt werden.in einem Pilotprojekt zu testen.

Ein Kriminalitäts-Hotspot im juristischen Sinne war und ist der Europaplatz nicht, weswegen eine dauerhafte Videoüberwachung polizeirechtlich nicht zulässig ist. Das vom Energiekonzern EnBW entwickelte System SAVAS D+ sollte da Abhilfe schaffen: Durch eine „automatische Verfremdung“ der aufgezeichneten Bilder seien Personen nicht identifizierbar, stattdessen sollen nur gefährliche Situationen erkannt und an die Polizei gemeldet werde

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