DJ Koalition einigt sich auf Beschleunigung für Ausbau von Windrädern und Anlagen Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Die Regierungskoalition hat sich auf eine Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes
BERLIN --Die Regierungskoalition hat sich auf eine Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes verständigt, mit denen etwa Windkraftanlagen schneller genehmigt werden sollen. Bundesklimaschutzminister Robert Habeck nannte die Einigung einen"Meilenstein" auf dem Weg für schnellere und unbürokratischere Verfahren.
"Die nun vorgesehenen Beschleunigungsmaßnahmen entlasten die Industrie sowohl bei Neu- als auch Transformationsvorhaben und leisten so einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland", sagte Habeck nach der Einigung. Insgesamt würden mit der Novelle Hindernisse für den Ausbau der Windenergie beseitigt.
"Die deutsche Wirtschaft wartet schon lange auf diesen Genehmigungsturbo", sagte die Sprecherin für Umwelt- und Verbraucherschutz der FDP-Bundestagsfraktion, Judith Skudelny."Damit leisten wir einen großen Beitrag zur Verwirklichung der Wirtschaftswende". Der SPD-Bundestagsabgeordnete Daniel Rinkert sieht in dem Gesamtpaket die"größte Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren". Er erwartet, dass die Transformation der deutschen Industrie und der Energieerzeugung durch das Gesetz deutlich beschleunigt wird."Dies ist ein echter Booster für Klimaschutz, Arbeitsplatzsicherheit und wirtschaftliches Wachstum", so Rinkert.
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