Die Regierung bleibt hinter ihren Versprechen zur Mobilität zurück, kritisieren Verbände. Wichtige Maßnahmen würden noch immer fehlen.
Koalitionsvertrag unter der Lupe: Langsame Verkehrswende Die Regierung bleibt hinter ihren Versprechen zur Mobilität zurück, kritisieren Verbände. Wichtige Maßnahmen würden noch immer fehlen.
BERLIN taz | Die Bundesregierung kommt bei ihren Plänen zum klimafreundlichen Verkehrswesen kaum voran, kritisieren die Verbände Allianz pro Schiene, Allgemeiner Deutsche Fahrradclub und ACE Auto Club Europa. Zahlreiche Vorhaben, die der Koalitionsvertrag in den Bereichen Schiene, Radverkehr und Elektromobilität vorsieht, seien noch nicht umgesetzt worden.
Um bei der Bahn zu bleiben: Positiv hervorzuheben seien das Deutschlandticket sowie die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Dadurch kann der Bund nun auch Geld in die Sanierung des Schienennetzes und von Bahnhofsgebäuden stecken. Aber: „Bislang wurde nur ein kleiner Teil des Gesamtpakets umgesetzt“, krisierte Dirk Flege, Chef der Allianz pro Schiene mit Blick auf den Bahnverkehr. Zudem bestehe bei der Bahn ein Investitionsstau von 92 Milliarden Euro.
Zahl der getöteten Radfahrer:innen steigt Die Allianz pro Schiene begrüßt diesen Schritt, weist jedoch darauf hin, „dass ein Teil des Geldes über die Erhöhung des Eigenkapitals der DB bereitgestellt werden soll“. Aus Sicht des Verbandes wären Baukostenzuschüsse oder Trassenpreisförderungen eine bessere Alternative.
Koalitionsvertrag Elektromobilität Fahrrad Deutsche Bahn Verkehr Öko Taz Tageszeitung
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