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Die Abgeordnete Cansin Köktürk wurde im Deutschen Bundestag mehrfach wegen erhöhter Zwischenrufe und kontroverser Internet‑Beiträge verwarnt und mit Geldbußen belegt. Die Entscheidung diszipliniert die parlamentarische Ordnung und beleuchtet die Debatte um die Rolle der sozialen Medien in der politischen Kommunikation
Im Deutschen Bundestag ist die Abgeordnete der Linkspartei, Cansin Köktürk, wiederholt für ihr Verhalten im Plenum kritisiert worden. Während einer Haushaltsdebatte in der ersten Tagung des September wurde Köktürk von den Abgeordnetenpräsidenten wegen mehrerer Zwischenrufe mit einem Ordnungsgeld von zwei‑tausend Euro bestraft.
Die parlamentarische Ordnung ist in den letzten Jahren verschärft worden, sodass drei Ordnungsrufe innerhalb von drei Sitzungswochen einen Bußgeldbetrag von zwei‑tausend Euro bedeuten. Bei wiederholter Verstöße droht ein Betrag von vier‑tausend Euro. Der erste Ordnungsruf geführte sich bereits im Juni, als Köktürk in einer Rede mit Bezug auf die AfD die Aussage "Wir beobachten die Zuwanderung von gewaltbereiten Faschisten in unser demokratisches Parlament" tätigte. Die Abgeordnetenpräsidentin Andrea Lindholz der CSU erhob daraufhin einen zweiten Ordnungsruf.
Bußgeld wegen wiederholter Ordnungsrufe
Kurz darauf verließ Köktürk den Saal nach dem dritten Beschwerde‑ und Protestanruf. In den Folgewochen wurde sie erneut in einer Parlamentssitzung für das Beharren auf der Einladung, Andersdenkende zu diskriminieren, laut verurteilt. Die Geschäftsordnung sieht vor, dass bei dreimaligen Ordnungsrufen innerhalb vier Wochen ein Bußgeld von zwei‑tausend Euro fällig wird, bei wiederholten Einwänden sogar doppelt oben.
Im sozialen Netzwerk Instagram veröffentlichte Köktürk ein Video, in dem sie sich an ihre Follower wendet und Fordungen gegen Israel, Premierminister Benjamin Netanjahu und US-Präsident Donald Trump ausspricht. Das Video enthielt mehrere Würdeverletzungen und Brandunterschriften, die von ihrer Partei und der Öffentlichkeit als nachtragend und verstörend empfunden wurden. Die Bundespräsidium hat der Abgeordneten daraufhin ein Ordnungsgeld auferlegt.
Köktürks Verhalten entzündet heftige Debatten im Parlament über die Grenzen politischer Meinungsäußerung, die Rolle von sozialen Medien und die Notwendigkeit einer gewissen Disziplin in öffentlichen Versammlungen. Viele Beobachter betonen, dass ein mehrstufiges System von Ordnungsrufen und Geldbußen als notwendig erachtet wird, um die Ordnung und die Pflicht zum respektvollen Dialog im Bundestag zu sichern.
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